(Allgemein) Deutscher Verteidigungshaushalt

[Kos]

Högl will leider das Sondervermögen auf 300 Milliarden aufblasen, also neue Schulden machen. Solange der Verteidigungsetat nicht regulär auf 2% anwächst, was eine Erhöhung um gut 25 Milliarden Euro wäre, wird das nichts. Macht man das nicht sind das alles nur Lippenbekenntnisse. Wenn man es ernst mit der Bundeswehr meint so muss man halt das Geld im Bundeshaushalt freischaufeln, aber da man offensichtlich niemand vor den Kopf stossen will und die Ampel beim Sparen bisher versagt hat...

Schade, dachte Högl wäre ok aber so muss ich sie als Fehlbesetzung einstufen.

[Broensen]

Ich habe lediglich darauf hingewiesen, dass solange derartige Leute (ja, auch die außerhalb der Exekutive) in diesem neutral gehaltenen Floskeldeutsch auf gewisse Notwendigkeiten hinweisen anstatt sich selbst oder die Exekutive in die Pflicht zu nehmen, wird sich nichts ändern....Das ist keine Macherattitüde, das ist Duckmäusertum ohne die geringste Reibung.

Ich kann mir zwar vorstellen, was du meinst, nur hast du deine Aussage auf den SZ-Artikel bezogen, in dem neben der Wehrbeauftragten des Bundestags der Nato-Generalsekretär und der EU-Außenbeauftragte sowie die Obfrau der Grünen im Verteidigungsausschuss zu Wort kamen. Keine dieser Personen kann sich mit einer "Macherattitüde" äußern, weil keiner von Ihnen tatsächlich etwas tun kann außer reden. Insofern wäre jede definitive Aussage, Ankündigung, Selbstverpflichtung o.ä. anmaßend bis lächerlich.

Deine Kritik mag ja im Allgemeinen berechtigt sein, trifft hier aber die falschen.

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Högl will leider das Sondervermögen auf 300 Milliarden aufblasen, also neue Schulden machen.

Soweit ich das mitbekommen habe, war ihre Aussage lediglich, dass die 100 Mrd. nicht ausreichen und man eigentlich 300 Mrd. benötigen würde. Dass diese weiteren 200 Mrd. ebenfalls als SV erbracht werden sollten, hat sie mWn nicht gesagt. Allerdings wäre das natürlich das einzig mögliche, wenn auch unwahrscheinliche Szenario. Die Forderung nach einer Erhöhung des Wehretats um 200 Mrd. € auf den Rest der Legislaturperiode verteilt (mehr als Verdoppelung), wäre schlicht unrealistisch, auch wenn eine konstante Erhöhung natürlich notwendig wäre. Aber wie gesagt: Über die Art der Finanzierung gibt es afaik keine konkrete Aussage und aktuell ist sie ja auch (noch) nicht in einer Position, die es ihr erlauben würde mehr als Zustandsbeschreibungen abzugeben und Notwendigkeiten zu benennen.

[Kos]

Soweit ich das mitbekommen habe, war ihre Aussage lediglich, dass die 100 Mrd. nicht ausreichen und man eigentlich 300 Mrd. benötigen würde. Dass diese weiteren 200 Mrd. ebenfalls als SV erbracht werden sollten, hat sie mWn nicht gesagt. Allerdings wäre das natürlich das einzig mögliche, wenn auch unwahrscheinliche Szenario. Die Forderung nach einer Erhöhung des Wehretats um 200 Mrd. € auf den Rest der Legislaturperiode verteilt (mehr als Verdoppelung), wäre schlicht unrealistisch, auch wenn eine konstante Erhöhung natürlich notwendig wäre. Aber wie gesagt: Über die Art der Finanzierung gibt es afaik keine konkrete Aussage und aktuell ist sie ja auch (noch) nicht in einer Position, die es ihr erlauben würde mehr als Zustandsbeschreibungen abzugeben und Notwendigkeiten zu benennen.

Könnte sein, dass du da Recht hast. Wird in den Medien widersprüchlich dargestellt. Im Spiegel z.B. ist in der Überschrift von Aufstockung des Sondervermögens die Rede aber die Zitate von Högl geben das nicht her. Sie redet nur von 300 Milliarden aber nicht von der Finanzierung.

[Schneemann]

Ich muss dazu sagen, dass mir der Mann immer sympathischer wird. Ich hoffe nur, dass er auch halbwegs seinen Kurs durchsetzen kann (in seiner Partei nicht ganz einfach) und dass man ihm kein Skandälchen andichtet, um ihn abzusägen (was auf dieser Position bekanntlich recht schnell geschehen kann). Aber wenn er sich freischwimmen kann vom Parteiproporz und von Lobbyismus-Geiern, so denke ich, kann seine Amtszeit diesem Land und unserer Truppe zugute kommen...

Verteidigungsetat

Pistorius will zehn Milliarden pro Jahr mehr für die Bundeswehr

Der neue Verteidigungsminister hat bei Finanzminister Lindner hinterlegen lassen, dass er deutlich mehr Geld braucht. Auf allen Ebenen steigen die Kosten durch den Krieg. [...]

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) macht Druck, um den Wehretat deutlich zu erhöhen. Er fordert zehn Milliarden Euro zusätzlich für die Bundeswehr im Jahr, unabhängig vom Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro. Das wurde der Süddeutschen Zeitung in Regierungskreisen bestätigt. Der jährliche Etat solle in den kommenden Jahren dauerhaft auf 60 Milliarden Euro angehoben werden. [...] Das umfasst unter anderem 182 715 Planstellen für Berufs- und Zeitsoldaten, Ausgaben für bis zu 12 500 freiwillig Wehrdienstleistende und für den Reservistendienst, zudem für knapp 76 000 zivile Beschäftigte. Pistorius hält wegen der neuen Herausforderungen für die Bundeswehr auch das Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für nicht mehr ausreichend. [...]

Auf der internen Liste der geplanten Neuanschaffungen stehen unter anderem 14 neue Panzerhaubitzen 2000 und fünf Mehrfachraketenwerfer Mars II, 50 Dingo-Transportfahrzeuge, 500 Stinger-Fliegerabwehrraketen, 100 000 Handgranaten, 22 Millionen Schuss Handmunition, und 28 000 Gefechtshelme.

https://www.sueddeutsche.de/politik/bund...-1.5749208

Und gewisse Sympathien scheint Pistorius durch seinen Pragmatismus, seine Fachkenntnisse und auch seine kumpelhafte Hemdsärmeligkeit auch bei der Presse schon zu genießen...

Boris Pistorius: Ein Mann wie eine Munitionskiste

Deutschland hat endlich wieder einen Kerl an der Spitze der Bundeswehr und er ist beliebt wie niemand sonst. Wie macht er das? [...]

Der Name Boris Pistorius allein - so könnte man auch eine römische Kriegsgaleere taufen. Er hat die Statur einer Munitionskiste. Seine Stimme brummt und raspelt sonor wie ein rangierender Radpanzer. Seine Mimik ist fest, aber nicht starr, zwischen den Brauen liegen Falten der Konzentration, aber nicht des Zorns. [...]

Anschauungsmaterial liefert die (schwierige) Warschau-Reise und ein Interview mit der "Bild"-Zeitung. Seine Sätze sind kurz. Seine Antworten sind schnell, wie aus dem Pistorius geschossen. Seine Aussagen sind klar - und sei es, dass er die Unklarheit benennt:

"Die Ukraine hat tolle Soldaten."
Soll die Ukraine gewinnen?
"Ja, natürlich gilt der Satz noch."
Und der Atomkrieg?
"Das macht mir nicht wirklich Angst."
Ist die Welt ohne Putin besser?
"Das kann man ohne zu Zögern und ohne Abstriche sagen."
Was macht das Amt mit Ihnen?
"Nichts."

"Bum Bum Boris" ("Bild") weiß, was er da tut, er verrät sogar praktisch seine Methode: "ohne zu Zögern und ohne Abstriche".

https://www.n-tv.de/politik/politik_wied...08035.html

Auch wenn das erst einmal positive Zeichen sind - wobei es nach Frau Lambrecht eigentlich kaum noch unfähiger zugehen bzw. man es im Grunde fast nur noch besser machen konnte -, so bin ich immer skeptisch, wenn man zu hoch gelobt wird, denn je rascher man aufsteigt, desto ruppiger kann einen die Medienwelt auch wieder fallen lassen. Allerdings habe ich die große Hoffnung, dass Pistorius befähigt und erfahren genug ist, um das an sich abtropfen zu lassen und dass er auch weiß, was er tut...

Schneemann

[Schneemann]

Zwei Prozent Verteidigungausgaben

Deutschland meldet der NATO wohl Rekordsumme [...]

Deutschland hat der NATO offenbar erstmals seit drei Jahrzehnten wieder geplante Verteidigungsausgaben in Höhe von zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes gemeldet. Nach Recherchen der Nachrichtenagentur dpa übermittelte die Bundesregierung für das laufende Jahr einen Betrag, der umgerechnet in Vergleichszahlen des Verteidigungsbündnisses einer Summe von 73,41 Milliarden Dollar entspricht. Das ist für Deutschland in absoluten Zahlen ein Rekordwert.

https://www.tagesschau.de/inland/nato-de...n-100.html

Schneemann

[MartiniX]

Wieso eigentlich "nach Recherchen der dpa?"

Das hat doch Jens Stoltenberg heute morgen ganz öffentlich gesagt:
https://defence-network.com/auch-deutsch...nato-ziel/

[Schaddedanz]

Wieso eigentlich ...

Mich persönlich interessiert ja eher wieso 20Mrd der 73,41Mrd aus dem Sondervermögen stammen, hat dieses doch nichts mit dem eigentlichen Verteidigungshaushalt, EPL 14, zu tun.
Hat für mich so einen "albanischer Hütchenspieler"- Charm

[DeltaR95]

Mich persönlich interessiert ja eher wieso 20Mrd der 73,41Mrd aus dem Sondervermögen stammen, hat dieses doch nichts mit dem eigentlichen Verteidigungshaushalt, EPL 14, zu tun.
Hat für mich so einen "albanischer Hütchenspieler"- Charm

Interessant ist doch eher, dass man jetzt schon das Ziel als erreicht meldet, wo das mit dem Abfluss aus dem SVermBw letztes Jahr schon so gut geklappt hat ...

Auch im Sondervermögen Bundeswehr wurden laut Mitteilung von den veranschlagten 8,41 Milliarden Euro mit 5,75 Milliarden Euro nur rund 68 Prozent verausgabt.

[MartiniX]

Interessant ist doch eher, dass man jetzt schon das Ziel als erreicht meldet, wo das mit dem Abfluss aus dem SVermBw letztes Jahr schon so gut geklappt hat ...

Soweit ich das verstanden habe, melden alle Staaten jeweils ihre verabschiedeten Haushalte und Planungen. Ob und wie weit die dann eingelöst werden, zeigt sich ein Jahr später. Deswegen sagte Stoltenberg ja auch 11 % realer Anstieg in 2023 gegenüber 2022.
Also schreiben wir dann im nächsten Jahr an dieser Stelle über die Frage, ob denn auch real der Durchschnitt aller EU-NATO-Staaten bei 2 % lag.

[Nadine]

Mich persönlich interessiert ja eher wieso 20Mrd der 73,41Mrd aus dem Sondervermögen stammen, hat dieses doch nichts mit dem eigentlichen Verteidigungshaushalt, EPL 14, zu tun.
Hat für mich so einen "albanischer Hütchenspieler"- Charm

Es geht der NATO doch um alle Ausgaben, die zur Verteidigung dienen. Da gehört das Sondervermögen für mich natürlich mit rein. Zumindest das Geld, was auch in dem Jahr abfließt, in dem es der NATO als Ausgabe gemeldet wird.

[Nadine]

Was ich jetzt aber gar nicht verstehe:

- Die NATO sagt, die deutschen Verteidigungsausgaben liegen bei 73,41 Milliarden Dollar.

- Google Währungsrechner sagt, das sind 68,11 Milliarden Euro.

- Statistika sagt, der deutsche BIP lag 2023 bei 4.121,2 Milliarden Euro


Also 2% des deutschen BIP sind laut meinem Taschenrechner 82,424 Milliarden Euro.

[lime]

Was ich jetzt aber gar nicht verstehe:

- Die NATO sagt, die deutschen Verteidigungsausgaben liegen bei 73,41 Milliarden Dollar.

- Google Währungsrechner sagt, das sind 68,11 Milliarden Euro.

- Statistika sagt, der deutsche BIP lag 2023 bei 4.121,2 Milliarden Euro


Also 2% des deutschen BIP sind laut meinem Taschenrechner 82,424 Milliarden Euro.

Man hat vermutlich gehofft dass es keiner nachrechnet

[Kos]

Lauf diesem Artikel hier liegt es an der Berechnungsgrundlage der NATO:

Dass bei der NATO schon 66 Milliarden Euro für zwei Prozent reichen, liegt daran, dass die Allianz die Zahlen auf das niedrigere Preisniveau von 2015 zurückrechnet, um sie vergleichbar zu machen.

Bei dem ganzen Geschwurbel zur Berechnung kann einem allerdings schlecht werden... Vor allem Zinsen einzurechnen ist erbärmlich, da diese keine Verteidigungsausgabe sind!

[Ottone]

Ist doch egal, was zählt ist die Vergleichbarkeit.

[alphall31]

Die Kosten für Geheimdienste und auch pensions und rentenzahlungen sind ebenso in die Berechnung eingeflossen .