(Allgemein) Deutscher Verteidigungshaushalt

[GermanMilitaryPower]

Volle Ausgabe des Verteidigungshaushalts 2020 und umfangreiche Investitionen

Für das Jahr 2021 stehen der Bundeswehr knapp 1,3 Milliarden Euro mehr zur Verfügung als im vergangenen Haushaltsjahr. 2020 waren im Verteidigungshaushalt 45,65 Milliarden Euro veranschlagt. Der Verteidigungsetat 2021 ist damit ein weiterer wichtiger Schritt auf dem Weg zu personell und materiell dem Fähigkeitsprofil der Bundeswehr entsprechend ausgestatteten Streitkräften.

https://www.bmvg.de/de/presse/volle-ausg...20-5022162

FaktenZumHaushalt: Wir melden Haushaltsvollzug! Im Jahr 2020 konnte die Bundeswehr den gesamten Verteidigungsetat ausschöpfen. Für unsere SoldatInnen und unsere Einsatzbereitschaft konnten wir insgesamt 46,1 Mrd. Euro ausgeben - zB für Rüstungsvorhaben und Materialerhaltung.

https://twitter.com/BMVg_Bundeswehr/stat...6060003328

Haushaltsvollzug: Mit rund 46,1 Mrd. Euro sind die Ausgaben für die Bundeswehr gegenüber 2019 etwa um 3,5 Mrd. Euro und damit um 8,2% gestiegen. Allein bei den Rüstungsinvestitionen haben wir 32% mehr als 2019 umsetzen können. #MKS180 #EurofighterQuadriga #Marinebordhubschrauber

https://twitter.com/BMVg_Bundeswehr/stat...8136101888

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Verteidigungshaushalt 2021

Der Verteidigungsetat liegt im Haushaltsjahr 2021 bei 46,93 Milliarden Euro. Gegenüber dem Haushalt 2020 ist er um 2,8 Prozent gestiegen. Der Bundeswehr stehen damit 1,3 Milliarden Euro mehr zur Verfügung als im vergangenen Haushaltsjahr. Mit dem Budget können eingeleitete Entwicklungs-, Beschaffungs- und Infrastrukturvorhaben fortgesetzt werden.

Um in der Lage zu sein, nicht nur in den internationalen Einsätzen an der Seite der Verbündeten zu bestehen, sondern auch ihre Aufgaben in der Landes- und Bündnisverteidigung wieder bestmöglich zu erfüllen, muss die Bundeswehr weiter investieren. Mit dem Budget können eingeleitete Entwicklungs-, Beschaffungs- und Infrastrukturvorhaben fortgesetzt werden.

Die rüstungsinvestiven Ausgaben steigen um knapp neun Prozent im Vergleich zum Vorjahresetat. 10,3 Milliarden Euro stehen 2021 bereit für Forschung, Entwicklung und Erprobung sowie militärische Beschaffungen.

Dies betrifft vor allem die Fregatte 126 (vormals Mehrzweckkampfschiff 180), das AESA-Radar für den Eurofighter sowie den Ersatz der ersten beschafften Kampfflugzeuge Eurofighter durch eine neue Tranche. Weitere wichtige Projekte sind die Beschaffung vielfältiger Transportfahrzeuge und der mehrrollenfähigen Fregattenhubschrauber NH-90 NFH (NATO Frigate Helicopter) als Nachfolger für den Sea Lynx.

Darüber hinaus können neben weiteren haushaltsreifen Neuvorhaben nun auch das Main Ground Combat System – der neue Kampfpanzer – realisiert werden. Außerdem sind die Eurodrohne, das deutsch-norwegische Vorhaben U212 Common Design nebst Flugkörper und die Beschaffung neuer Flottendienstboote berücksichtigt.

https://www.bmvg.de/de/themen/verteidigu...shalt-2021

[Mike112]

https://esut.de/2021/01/meldungen/25356/...usgegeben/

Der Wehretat des Jahres 2020 in einem Umfang von 45,65 Milliarden Euro ist vollständig ausgegeben worden. Der Rechnungsabschluss ergab, dass sogar 46,09 Millarden Euro ausgegeben wurden. Das waren 3,5 Milliarden Euro mehr als 2019, eine Steigerung um 8,2 Prozent. Allerdings wurde das NATO-Ziel, zwei Prozent des Bruttosozialprodukts für Verteidigung auszugeben, nicht erreicht. Die Zielmarke soll aber auch erst 2024 erreicht werden.

In seiner Mitteilung über den Haushaltsvollzug hebt das Verteidigungsministerium vier Großprojekte besonders hervor: Das Mehrzweckkampfschiff 180, das nunmehr als Fregatte 126 geführt wird, die Eurofighter-Qauadriga, das AESA-Radar und den Marinebodhuschrauber. Er wurden 2020 35 sog. 25-Millionen-Vorlagen dem Haushaltsausschuss des Bundestages vorgelegt und von ihm beschlossen. Dabei wurden auch für 780 Millionen Euro Transportfahrzeuge und Sattelzugmaschinen beschafft.

2020 wurden rund 9,51 Milliarden Euro für den Bereich Foschung, Entwicklung und Erprobung ausgegeben, 2,3 Milliaden Euro mehr als 2019. Die Steigerung macht 32 Prozent aus. „Die Investitionen tragen in der andauernden Pandemielage auch dazu bei, den Wirtschaftsstandort Deutschlandd zu stärken und Arbeitsplätze zu sichern“, heißt es im Verteidigungsministerium.

[GermanMilitaryPower]

Merkel bekräftigte bei der Online-Sicherheitskonferenz zugleich das Ziel, die Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu steigern. Sie wies darauf hin, dass Deutschland in diesem Jahr bei rund 1,5 Prozent liege. „Wir fühlen uns natürlich diesem Zwei-Prozent-Ziel weiter verpflichtet und werden auch weiter daran arbeiten“, sagte sie.

https://www.handelsblatt.com/politik/int...mMipSR-ap6

[Quintus Fabius]

Wir sollten meiner Meinung nach tatsächlich weg von diesem x % vom BIP Konzept der NATO. Den ob wir mehr oder weniger in Prozent vom BIP ausgeben sagt nur wenig über die Leistungsfähigkeit der Streitkräfte und ihre tatsächlichen Möglichkeiten aus.

Stattdessen sollten man meiner Überzeugung nach innerhalb der NATO überhaupt erstmal genau definieren was man für Streitkräfte exakt haben will und warum. Also wie viele Kampfpanzer, wie viele Flugzeuge, wie viele Drohnen welchen Tpys usw usf, wo stationiert, in welchen nationalen Anteilen und aus welchen Gründen überhaupt.

Wenn nun ein Staat die geforderten Truppenanteile günstiger als 2% beschaffen, unterhalten und in tatsächlicher Einsatzbereitschaft halten kann, dann sollte dies nicht nur problemlos möglich sein, es sollte gefördert werden. Und umgekehrt: wenn die notwendige militärische Leistung eben mehr als 2% kostet, dann ist dem eben so und es muss genau so gestellt werden.

Beispielsweise könnte man festlegen, dass die Bundesrepublik 6 Panzer-Bataillone und gesamt 300 Kampfpanzer einsatzbereit vorhalten soll. Unabhängig von der Frage wieviel % des BIP dann für diese Leistung ausgegeben werden müssen.

Eine solche Orientierung weg vom abstrakten % des BIP hin zu realen, klar definierten und exakten militärischen Werten würde der NATO meiner Ansicht nach viel bringen.

[ObiBiber]

Solche Definitionen gibt es ja schon...
die Bundeswehr hat da recht konkrete Zusagen an die NATO gemacht...
auch wenn hier nicht für jedes System eine konkrete Anzahl x an Fahrzeugen abzuleiten ist...
aber letztendlich leitet sich an diesen Zusagen das fähigkeitsprofil der Bundeswehr ab!
man hat der NATO 3 einsatzbereite Heeresdivisionen inkl Ausrüstung zugesagt...
da gehören so und so viele Kampf, Schützenpanzer usw dazu...
dann 15 überwasser kampschiffe...
so und so viele einsatzbereite Kampfflugzeuge die in x Kilometer Entfernung eingesetzt/verlegt werden können...
usw...
letztendlich soll die BW ja 10% aller NATO Fähigkeiten vorhalten
und ja... mittlerweile sollte man genau darauf achten diesen Fähigkeiten umzusetzen... und alles andere unnötige weglassen...
ob ich dann am Ende alle Fähigkeiten für 1,5%, 2% oder 3% hinbekomme liegt dann an jedem Land selbst...

[Quintus Fabius]

Exakt so meinte ich das. Man legt sich auf ganz konkrete militärische Leistungen in jedem Bereich des Militärischen fest. Alles darüber hinaus ist kann aber nicht muss. Die festgelegten militärischen Leistungen müssen erbracht werden, unabhängig davon wieviel das kostet. Weg mit dem 2% Schwachsinn. Her mit drei vollständigen Heeres-Divisionen etc

Das Problem ist meiner Meinung nach aber, dass die Forderungen der NATO insgesamt noch zu ungenau sind und dass man sehr viel weitgehender von der NATO aus regeln sollte, was exakt die jeweiligen Bündnisstaaten zum Bündnis real beizutragen haben. Nehmen wir mal das Beispiel Schiffe: was für Überwasser-Kampfschiffe exakt, bis wann, mit welcher Ausstattung. Das muss innerhalb des Bündnisses klarer definiert werden. Auch um sich gegenseitig besser koordinieren zu können. Innerhalb der NATO fehlen klare Schwerpunkte und die Zuweisung von Schwerpunkten in bestimmten Aufgabenbereichen an bestimmte Länder. Da ist zu viel Durcheinander und zu wenig Gesamtplan.

[Schneemann]

NATO-Jahresbericht

Elf Staaten erreichen Zwei-Prozent-Ziel

Deutschland hat 2020 die Verteidigungsausgaben um 8,4 Prozent erhöht. Sie liegen mit 1,56 Prozent der Wirtschaftsleistung aber noch deutlich unter dem Zwei-Prozent-Ziel. Dieses erreichten erstmals elf NATO-Staaten. [...] Nach einem Bericht von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg gaben die europäischen Bündnisstaaten und Kanada 2020 real rund 3,9 Prozent mehr aus als im Vorjahr. Die Bundesrepublik steigerte ihre Ausgaben demnach sogar um 8,4 Prozent. Sie erreichten nach NATO-Standards 51,6 Milliarden Euro. [...] Deutschland war mit einer Quote von 1,56 Prozent weiterhin weit vom Zwei-Prozent-Ziel entfernt - obwohl die für die NATO relevanten Ausgaben im Zeitraum von 2014 bis 2020 real um knapp 35 Prozent erhöht wurden. [...]

Sollten die Ausgaben trotz des Wirtschaftseinbruchs konstant gehalten oder sogar gesteigert werden, könnte es weiter steigende Quoten geben. Denkbar ist allerdings auch, dass Regierungen wegen der Krise bei den Verteidigungsausgaben den Rotstift ansetzen und darauf vertrauen, dass der neue US-Präsident Joe Biden bei dem Thema keine ganz so harte Linie vertritt wie sein Vorgänger Donald Trump.

https://www.tagesschau.de/ausland/europa...n-103.html

Schneemann.

[Mike112]

https://www.behoerden-spiegel.de/2021/03...undeswehr/

Für eine einsatzbereite Bundeswehr

Im Positionspapier der AG Verteidigung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, deren Vorsitzender MdB Henning Otte ist, wird die Kursrichtung für die anstehende Bundestagswahl deutlich. Das Papier ist noch nicht veröffentlicht, allerdings im aktuellen Griephan abgedruckt. Eine der ersten Kernaussagen lautet: “Die nukleare Teilhabe Deutschlands ist und bleibt unverrückbarer Teil des europäischen Beitrags zur glaubwürdigen Abschreckung der NATO.”

Eine weitere Forderung ist, dass Europa mehr Verantwortung übernehmen müsse, nicht nur, um den amerikanischen Verbündeten zu entlasten, sondern auch, um eine eventuelle Neuorientierung der USA Richtung Asien-Pazifik aufzufangen. “Dies erfordert eine politische Weiterentwicklung Europas ebenso wie die Stärkung militärischer Fähigkeiten und das Schließen spezifischer Fähigkeitslücken. Bisher nimmt sich Europa der gemeinsamen Verteidigung seiner Sicherheit politisch jedoch nur zögerlich an.” Die Annahme der Verantwortung erfordere laut dem Papier: “Als Richtschnur und in Zahlen ausgedrückt bedeutet das vor allem, die der NATO zugesagten finanziellen Verpflichtungen zum Zwei-Prozent-Ziel des Bruttoinlandprodukts und die Investitionsquote von 20 Prozent für Verteidigung aufzubringen. Im Sinne einer fairen Lastenteilung wollen wir zehn Prozent der militärischen NATO-Fähigkeiten übernehmen.”

Zudem müsse die Bundeswehr wieder zum Kampf befähigt werden. “Deshalb fordern wir: Die Einsatzbereitschaft muss höher und die Durchhaltefähigkeit besser werden. Das bedeutet, dass die Bundeswehr gemeinsam mit unseren Verbündeten auch in Zukunft Kampfeinsätze durchführen kann und somit unentbehrlicher Bestandteil der europäischen und transatlantischen Verteidigung bleibt. Damit wir der NATO tatsächlich und querschnittlich zehn Prozent ihrer militärischen Fähigkeiten anbieten können und die zugewiesenen NATO-Planungsziele erfüllen, muss die Gliederung der Bundeswehr noch mehr auf die sicherheitspolitischen Anforderungen ausgerichtet werden, müssen wir der Bundeswehr mehr Personal und Material zuführen und die Depots füllen (Leerstellen und Mangel sind nicht hinnehmbar), muss ein neues Streitkräfteführungskommando teilstreitkräfteübergreifend die Einsatzbereitschaft und Führungsfähigkeit der Bundeswehr sicherstellen, muss die Aufgabenverteilung zwischen Teilstreitkräften und Organisationsbereichen neu bewertet werden, um Reserven, Resilienz und Reaktionsfähigkeit zu verbessern, müssen Stabs-, Ämter- und Fachdienstposten – beispielsweise in der Beschaffungsorganisation – in Struktur und Umfang so gestaltet werden, dass Kapazitäten für die kämpfende Truppe frei werden, müssen Munitions- und Ersatzteilvorräte so dimensioniert werden, dass die Truppe ausbilden und üben kann und eine deutlich höhere Durchhaltefähigkeit für den Fall der Landes- und Bündnisverteidigung erreicht wird, muss Großgerät in den Stückzahlen beschafft werden, dass die Bundeswehr den Auftrag der Verteidigung verlässlich leisten kann.”

[Mike112]

https://www.welt.de/politik/ausland/arti...hland.html

Deutschland wird die Hauptlast tragen

Konkret: Damit sich der Westen im Verteidigungsfall auch schnell mit schwerer militärischer Ausrüstung wie Kampfpanzern in Richtung Moskau fortbewegen kann, muss es gut ausgebaute und belastungsfähige Straßen, Schienen und Brücken in Europa geben. Die Hauptlast wird dabei wohl das größte EU-Land tragen müssen: Deutschland.

[lime]

https://www.behoerden-spiegel.de/2021/03...undeswehr/

Für eine einsatzbereite Bundeswehr

Im Positionspapier der AG Verteidigung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, deren Vorsitzender MdB Henning Otte ist, wird die Kursrichtung für die anstehende Bundestagswahl deutlich. Das Papier ist noch nicht veröffentlicht, allerdings im aktuellen Griephan abgedruckt. Eine der ersten Kernaussagen lautet: “Die nukleare Teilhabe Deutschlands ist und bleibt unverrückbarer Teil des europäischen Beitrags zur glaubwürdigen Abschreckung der NATO.”

Eine weitere Forderung ist, dass Europa mehr Verantwortung übernehmen müsse, nicht nur, um den amerikanischen Verbündeten zu entlasten, sondern auch, um eine eventuelle Neuorientierung der USA Richtung Asien-Pazifik aufzufangen. “Dies erfordert eine politische Weiterentwicklung Europas ebenso wie die Stärkung militärischer Fähigkeiten und das Schließen spezifischer Fähigkeitslücken. Bisher nimmt sich Europa der gemeinsamen Verteidigung seiner Sicherheit politisch jedoch nur zögerlich an.” Die Annahme der Verantwortung erfordere laut dem Papier: “Als Richtschnur und in Zahlen ausgedrückt bedeutet das vor allem, die der NATO zugesagten finanziellen Verpflichtungen zum Zwei-Prozent-Ziel des Bruttoinlandprodukts und die Investitionsquote von 20 Prozent für Verteidigung aufzubringen. Im Sinne einer fairen Lastenteilung wollen wir zehn Prozent der militärischen NATO-Fähigkeiten übernehmen.”

Zudem müsse die Bundeswehr wieder zum Kampf befähigt werden. “Deshalb fordern wir: Die Einsatzbereitschaft muss höher und die Durchhaltefähigkeit besser werden. Das bedeutet, dass die Bundeswehr gemeinsam mit unseren Verbündeten auch in Zukunft Kampfeinsätze durchführen kann und somit unentbehrlicher Bestandteil der europäischen und transatlantischen Verteidigung bleibt. Damit wir der NATO tatsächlich und querschnittlich zehn Prozent ihrer militärischen Fähigkeiten anbieten können und die zugewiesenen NATO-Planungsziele erfüllen, muss die Gliederung der Bundeswehr noch mehr auf die sicherheitspolitischen Anforderungen ausgerichtet werden, müssen wir der Bundeswehr mehr Personal und Material zuführen und die Depots füllen (Leerstellen und Mangel sind nicht hinnehmbar), muss ein neues Streitkräfteführungskommando teilstreitkräfteübergreifend die Einsatzbereitschaft und Führungsfähigkeit der Bundeswehr sicherstellen, muss die Aufgabenverteilung zwischen Teilstreitkräften und Organisationsbereichen neu bewertet werden, um Reserven, Resilienz und Reaktionsfähigkeit zu verbessern, müssen Stabs-, Ämter- und Fachdienstposten – beispielsweise in der Beschaffungsorganisation – in Struktur und Umfang so gestaltet werden, dass Kapazitäten für die kämpfende Truppe frei werden, müssen Munitions- und Ersatzteilvorräte so dimensioniert werden, dass die Truppe ausbilden und üben kann und eine deutlich höhere Durchhaltefähigkeit für den Fall der Landes- und Bündnisverteidigung erreicht wird, muss Großgerät in den Stückzahlen beschafft werden, dass die Bundeswehr den Auftrag der Verteidigung verlässlich leisten kann.”

Man darf gespannt sein inwieweit diese Positionen von einem grünen Koalitionspartner geschliffen werden.

[Seafire]

Wenn wir wieder „ Kalten Krieg „ spielen müssen, kennen wir also die Spielregeln.
Wir sind nicht in der Lage, wie GB zu sagen, wir wollen keine Panzer mehr aber zwei Flugzeugträger.
Für uns bedeutet es, Reduzierung der weltweiten Einsätze, volle Konzentration auf das Heer und die Luftwaffe. Die Marine sichert die Nordflanke (Nordostpassage, Nordwestpassage) und übernimmt BMD. In der Badewanne Mittelmeer sichern unsere Verbündeten.
Dank unserer Verbündeten kann der/die Gegner keine Konzentration auf einzelende Fähigkeiten vornehmen. Er muss in jedem Bereich aktiv bleiben.

[Mike112]

https://www.n-tv.de/wirtschaft/Bund-stei...58765.html

Sperrminorität erworben Bund steigt bei Rüstungshersteller ein



Die frühere Airbus-Tochter Hensoldt liefert Bauteile für den Eurofighter sowie Drohnen. Um eine Übernahme durch "feindliche Mächte" zu verhindern, beteiligt sich die Bundesregierung an dem Unternehmen.

Der Bund hat aus sicherheitspolitischen Gründen eine Sperrminorität von 25,1 Prozent am Rüstungshersteller Hensoldt gekauft. Wie die staatliche Bankengruppe KfW mitteilte, hat sie die Beteiligung im Auftrag der Bundesregierung erworben. Hensoldt liefert Bauteile unter anderem für den Kampfjet Eurofighter sowie dessen geplanten Nachfolger, das europäische FCAS-Projekt mit bemannten und unbemannten Flugzeugen.

Die ehemalige Airbus-Radarsparte wurde im September 2020 an die Börse gebracht. Im Dezember 2020 beschloss das Bundeskabinett den Erwerb einer Sperrminorität, um den Zugriff "unfreundlicher Mächte" auf Schlüsseltechnologien wie Sensorik und Verschlüsselungstechnik für den militärischen Einsatz zu verhindern.

Das Unternehmen mit Stammsitz in Taufkirchen bei München beschäftigt 4000 seiner 5500 Mitarbeiter in Deutschland. Industrielle Standorte sind Ulm, Oberkochen, Immenstaad und Pforzheim (alle Baden-Württemberg) sowie Wetzlar, Köln und Kiel. Hensoldt ist im SDAX gelistet, hat einen Börsenwert von rund 1,3 Milliarden Euro und setzte im vergangenen Jahr 1,2 Milliarden Euro um.

[Quintus Fabius]

https://presse-augsburg.de/bundeswehr-dr...ro/706982/

https://www.spiegel.de/politik/deutschla...0169587498

Die Bundeswehr muss sich in den kommenden Jahren zum ersten Mal seit Langem wieder auf sinkende Etats einstellen. Das berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf den Vorschlag der Haushaltseckwerte, den Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) in der kommenden Woche dem Kabinett vorlegen will. Er plant fast 42 Milliarden Euro weniger ein, als das Verteidigungsministerium bei ihm angemeldet hat.

42 Milliarden Euro weniger ist wahrlich erheblich.

Das Wehrressort hat für die Zeit von 2022 bis 2025 ein schrittweise steigendes Budget von 53,1 bis 61,5 Milliarden Euro gefordert. Das Finanzministerium wollte dem nicht folgen und bot für 2022 zunächst nur 47 Milliarden Euro an. Danach geht es den Scholz-Plänen zufolge sogar noch bergab, sodass sich der Verteidigungsetat 2025 lediglich auf 45,63 Milliarden Euro belaufen soll, berichtet das Magazin.

Die Folgen könnten dramatisch sein, weil 15 große Rüstungsprojekte dann geschoben oder ganz aufgegeben werden müssten. Auch bereits laufende Rüstungsvorhaben müssten wohl ausgesetzt werden. In einem Punkt hat Scholz inzwischen Zugeständnisse gemacht. Beim Haushalt 2022 ist er laut „Spiegel“ bereit, das aktuelle Budget um mehr als zwei Milliarden auf dann 49,4 Milliarden Euro zu erhöhen.

Doch diese Zahl ist in einem Wahljahr nur bedingt relevant, weil erst die neue Regierung über den nächsten Haushalt entscheiden wird. Die Zahlen der dann folgenden drei Jahre dagegen sind vorerst rechtlich verbindlich, wenn sie im Juni per Kabinettsbeschluss festgeschrieben werden.

[Wodan]

Wenn der Haushaltsplan so durchgehen sollte, müsste man als Verteidigungsminister(in) sofort zurücktrehten, mit dem öffentlichen Hinweis, dass das Ressort so nicht zu führen ist.

Aber okay... was weiß ich schon... was erwarte ich schon von Politikern...

[lime]

Wenn der Haushaltsplan so durchgehen sollte, müsste man als Verteidigungsminister(in) sofort zurücktrehten, mit dem öffentlichen Hinweis, dass das Ressort so nicht zu führen ist.

Aber okay... was weiß ich schon... was erwarte ich schon von Politikern...

Hautsache das eigene Gehalt passt