Beiträge: 113
Themen: 1
Registriert seit: Jan 2024
Mit Erschrecken stelle ich fest, dass ich Quintus Fabius seit fast zwei Wochen eine Antwort schuldig bin, wie in meinen Augen eine Bundeswehr mit Wehrpflichtigen aussehen könnte.
Nun geben die jüngsten Diskussionen über die Grundorganisation der Bundeswehr für mich den Anlass folgenden Begriff in den Raum zu werfen:
Landwehr
Das sowohl Reichswehr als auch Bundeswehr bei ihrer Namensgebung dem Vorbild der Landwehr folgten, unterstreicht die historische Bedeutung jenes Teil früherer deutscher Armeen, welcher neben dem stehenden Heer ein wichtiger Garant zum Schutze des eigenen Territoriums war.
Nun genug des Pathos.
In diesem Sinne wäre die Bundeswehr die deutsche Streitmacht mit den Teilstreitkräften Heer, Luftwaffe und Marine zur Landes- und Bündnisverteidigung.
Die Landwehr könnte die Rolle als vierte Teilstreitkraft zur Landesverteidigung einnehmen. Als Rückgrat in der Heimat obliegt ihr die Ausbildung aller Rekruten sowie die Bildung der Heimatschutztruppe durch Rückgriff und Ausbildung aller Wehrpflichtigen in Spannungs- und Verteidigungsfall.
Analog zum früheren Territorialheer, besteht der Kernauftrag darin das „Feldheer“ bzw. die Friedensarmee von den Aufgaben in der Heimat zu entlasten und somit die Operationsfreiheit der Verbände im Rahmen der Bündnisverteidigung sicherzustellen.
Überlegenswert könnte sein die Streitkräftebasis in Teilen oder in Gänze in die Landwehr zu überführen. Hierzu zählen insbesondere bodenständige Fernmeldeeinrichtungen, Logistik, regionale Sanitätseinrichtungen und die Feldjägerdienstkommandos.
Auftrag wäre somit über die altbekannten Wach- und Sicherungsaufgaben hinaus die Wahrnehmung von Aufgaben mit regionalem Bezug bspw. im Rahmen des WHNS/ HNS.
Ein wesentlicher Baustein der Landwehr wäre die zivil-militärische Zusammenarbeit welche über das KVK-Handschütteln in Rathäusern hinaus geht.
Hierzu könnte sich die Landwehr u.a. THW-Liegenschaften der BIMA bedienen um Ausbildungs- bzw. Mobstützpunkte zu unterhalten. Weitere Kooperationen könnten mit Zivil- und Katastrophenschutz (oder wie es gern nenne: Zivilverteidigung), Bundespolizei, Zoll und Länderpolizei erfolgen.
Weiterhin könnte jede Liegenschaft der Bundeswehr eine (Teil-)Einheit der Landwehr bspw. in Kompanie- oder Zugstärke beheimaten.
In diesem Sinne würde es sich um ein Organisationselement handeln, welches nahe zwischen der heutigen Streitkräftebasis oder dem früheren Territorialheer herankommt.
Analog zum alten Territorialheer würde die Landwehr über eigene bodenständige Kampftruppenteile mindestens auf Regimentsebene verfügen.
Hierzu könnten beispielsweise die heutigen Heimatschutzregimenter zu teilaktiven Infanterieregimenter umgewandelt werden.
Bei der Aufstellung sollte auf Material zurückgegriffen werden, welches im „aktiven Feldheer“ durch Zulauf neuer Systeme ausgesondert wird. Hier sei nach heutigen Stand beispielweise der TPZ Fuchs, das G36 und die wenigen verbliebenden SPZ Marder genannt.
Wie der Ukrainekonflikt zeigt, sind zum Sichern und Halten von Räumen sowie zur Durchführung von Offensiven umfangreiche Infanterieverbände vorzuhalten. Diese sind zur Durchführung ihres Auftrages nicht zwingend auf Großgerät angewiesen.
Wie in früheren Zeiten kann ein so riesiger Personalkörper weder finanziell noch strukturell in Friedenszeiten unterhalten werden.
Im Rahmen einer allgemeinen Wehrpflicht/ Dienstpflicht könnte jedoch jeder Dienstpflichtige seine militärische Grundausbildung in der Landwehr geniessen.
Ein flexible und lukrative Weiterverpflichtungsmöglichkeit als FWDL in den aktiven Truppenteilen von Heer, Luftwaffe, Marine und SKB/Landwehr sollte angeboten werden.
Bei Mobilmachung könnte die Bundeswehr somit auf ein umfangreiches Reservoir an grundausgebildeten Reservisten zur Bewältigung der anstehenden Aufgaben zurückgreifen.
Entgegen der früheren Wehrpflicht wird somit die aktive Truppe (Heer, Luftwaffe, Marine) von der Aufgabe der Rekrutenausbildung entlastet und steht somit für einem Einsatz im Bündnisgebiet uneingeschränkt zur Verfügung.
Beiträge: 17.538
Themen: 115
Registriert seit: May 2004
Vielen Dank für diese exzellente Zusammenfassung. In deutlich weniger Worten als ich es könnte und viel klarer und eindeutiger als ich es vermag fasst dein Text schlussendlich den Gros meine Ideen dazu seit vielen Jahren zusammen. Exakt so müsste man es angehen, wollte man Deutschland kriegsfähig machen.
Nur eine einzige kleine Anmerkung hätte ich: die Rekrutenausbildung kann natürlich nur rudimentäre Kenntnisse beinhalten, da die ganzen Spezialfähigkeiten dem folgend zu komplex und zu spezialisiert sind, als dass sie von der Landwehr geleistet werden könnten. Aber ich gehe mal davon aus, dass du damit auch nur eine Grundausbildung und Infanteristische Grundbefähigung meinst und dass ohnehin so gemeint ist. Von daher dies nur als Ergänzung, nicht als Kritik.
Beiträge: 113
Themen: 1
Registriert seit: Jan 2024
Da bin ich froh endlich was Substanzielles herbeigebracht zu haben. 
Mir schwebt ja eine 12-monatige zivil-militärische Dienstpflicht sowohl in den Streitkräften, Zivilverteidigung und Sozialeinrichtungen für jeden Staatsbürger vor.
Wie du richtig erkannt hast kann hier eine 3- monatige Grundausbildung nur zur Einordnung in die militärische Hierarchie und Vermittlung der absoluten soldatischen Grundkenntnisse und Tugenden dienen.
Ausbildungsinhalte wären: Formaldienst, Sport, Gefechtsdienst, Waffenausbildung nur am Sturmgewehr
Da die Grundausbildung nur der Pflichtteil einer allgemeinen 12-monatigen Dienstpflicht ist, können Ersthelfer, ABC-Abwehr und Fernmeldeausbildung auch bei den Zivilschutzverbänden erfolgen. Überschneidungen von Ausbildungsinhalten wären sogar vorteilhaft.
Wichtig ist in meinen Augen die militärische Erziehungsphase am Anfang der Dienstpflicht um die zwingend notwendigen Tugenden wie Ordnung, Drill, Gehorsam, Disziplin und Kameradschaft auch für die restliche zivil-geprägte Dienstzeit vermitteln.
Im Gegensatz zur alten Wehrpflicht ist also eine Verwendung der Dienstpflichtigen in den Verbänden Heer, Luftwaffe und Marine im Regelfall nicht vorgesehen.
Der Dienstpflichtige kann jedoch den militärischen Anteil der 12-monatigen Gesamtdienstzeit flexibel erhöhen bzw. zusätzlich freiwillig Wehrdienst bis zu einer Gesamtdauer von 23 Monaten leisten und somit eine Versetzung in Heer, Luftwaffe und Marine beantragen. Andernfalls ist die Regelverwendung die des Sicherungs- und Wachsoldaten/ Infanterist bei der Landwehr.
Eine weitere lukrative Möglichkeit zur längeren Verpflichtungszeit von jungen Menschen bei der Bundeswehr ist die Kombination von dienstzeitbegleitender Berufsausbildung (vorwiegend Handwerksberufe – Stichwort Fachkräftemangel) bei Verpflichtung zum SaZ4. Bei Verlängerung zum SaZ8 gibt es die Meisterschule, bei SaZ12 die Technikerschule bzw. Ingenieurs-Studium mit dazu.
Bei Ausscheiden aus der Truppe (Heer, Luftwaffe, Marine) wird der Reservist rund 7 Jahre in der Feldersatzkompanie seines ehemaligen Truppenteils beordert. Insofern keine Dienstposten bei Reserveverbänden oder Spiegeldienstposten entsprechend seiner Verwendung für weitere 7 Jahre vorhanden sind, folgt grundsätzlich die Beorderung in der Landwehr.
Hier dann regelmäßiges Inübunghalten durch (Kurz-)Wehrübungen mit Schwerpunkt Sicherungs- und Gefechstdienst
Ergänzung:
Markenzeichen der Landwehr wäre die Regionalität, welche die heutige Bundeswehr eigentlich nur bei Gebirgsjägern und Marine vorweisen kann.
Beiträge: 289
Themen: 5
Registriert seit: Dec 2023
Die Gedanken zur Landwehr unterstütze ich inhaltlich voll und ganz.
Ich gebe aber zu bedenken, dass die Schwierigkeit darin bestehen wird genügend junge Männer und Frauen zu finden, die mental und körperlich noch in der Lage sind Dienst an der Waffe zu leisten.
In den USA weit über 70% der jungen Männer nicht diensttauglich. Hauptsächlich sind dafür drei Gründe verantwortlich:
1. Fettleibigkeit
2. Drogen
3. mentale Krankheiten
Hier dürfte das kaum anders aussehen.
Hier meine Quelle: https://www.military.com/daily-news/2022...rvice.html
Zitat:
Eine neue Studie zeigt, dass noch mehr junge Amerikaner nicht diensttauglich sind. Hier ist der Grund dafür.
Eine neue Studie des Pentagon zeigt, dass 77 % der jungen Amerikaner ohne eine Ausnahmegenehmigung nicht für den Militärdienst geeignet wären, weil sie übergewichtig sind, Drogen nehmen oder psychische und physische Probleme haben.
DeepL
Beiträge: 17.538
Themen: 115
Registriert seit: May 2004
Zum Glück sieht es bei uns besser aus und man kann das ganze auch umdrehen: gerade eben um junge Menschen körperlich wie mental zu ertüchigen wäre eine solche "Landwehr" gut. Das wäre daher auch für ihren weiteren Lebensweg positiv. Wenn die jungen Menschen nicht mehr fit sind (wortwörtlich wie übertragen), dann muss man sie halt fit machen. Da geht viel mehr als man gemeinhin annimmt, dass ist nur eine Frage der Methodik und des Zeitaufwands.
Der wesentlichste Punkt aber ist hier, dass eine solche Landwehr eben nicht dazu dient Personalprobleme zu lösen (dies tut sie allenfalls indirekt indem sie die Berufsarmee frei macht für andere Aufgaben), sondern dass sie völlig losgelöst von der Frage der Personalprobleme der Stärkung der LV dient.
Garten-Grenadier:
Zitat:Einordnung in die militärische Hierarchie und Vermittlung der absoluten soldatischen Grundkenntnisse und Tugenden dienen. Ausbildungsinhalte wären: Formaldienst, Sport, Gefechtsdienst, Waffenausbildung
Die Frage ist, ob man für eine solche Truppe die klassische militärische Hierarchie nicht bewusst über den Haufen schmeißen sollte, und ebenso den Formaldienst. Und zwar zum einen weil die Zeit ohnehin so knapp ist, und man daher diese Zeit für mehr Gefechtsdienst und Waffenausbildung verwenden sollte, und zum anderen weil ein solcher Schwerpunkt ohne die Formalien für heutige junge Leute reizvoller ist.
Es gibt auch andere Wege Disziplin und Korpsgeist zu erzeugen. Man könnte daher meiner rein persönlichen Meinung nach eine solche Truppe vollständig neu denken und damit auch eine neue andere Form von militärischer Kultur begründen, losgelöst von der bisherigen militärischen Tradition. Das würde meiner Ansicht nach die Akzeptanz bei jungen Menschen für einen solchen Wehrdienst deutlich erhöhen.
Wahre Disziplin kommt meiner Meinung nach nicht von Formalien, weil Formalien immer nur Form sind, aber eben kein Inhalt, und jede echte Disziplin reine Selbstdisziplin ist.
Beiträge: 7.084
Themen: 18
Registriert seit: Jan 2017
(28.02.2024, 18:53)Garten-Grenadier schrieb: Landwehr Guter Begriff. Wenn man dann noch die Bundesländer als Truppensteller heranzieht, gibt es tatsächlich die Landwehr zur Landes- und die Bundeswehr zur Bündnisverteidigung.
Dein erster Beitrag entspricht auch insgesamt weitestgehend meinen eigenen Vorstellungen zum militärischen Teil einer Wehrpflicht. Bei Ausbildungsinhalt, Dienstzeit und manch anderen Details bin ich dann jedoch anderer Meinung, z.B. hier:
Zitat:Bei der Aufstellung sollte auf Material zurückgegriffen werden, welches im „aktiven Feldheer“ durch Zulauf neuer Systeme ausgesondert wird. Hier sei nach heutigen Stand beispielweise der TPZ Fuchs, das G36 und die wenigen verbliebenden SPZ Marder genannt.
Eine solche Landwehr sollte explizit nicht über schweres und komplexes Gerät verfügen, sondern möglichst "zivil-nah" ausgestattet sein, damit die gesamte Ausbildung schon darauf abzielt, im Krieg improvisieren zu können. Das bisschen Ausschussware der Bundeswehr sollte wenn überhaupt eher als Reserve für ex-SaZ-Reservisten bereitgehalten werden, als dass man dafür Ressourcen in der Landwehrausbildung aufwendet.
Beiträge: 17.538
Themen: 115
Registriert seit: May 2004
Wobei sein Vorschlag ja explizit war, als Teil der Landwehr ein paar Kampftruppen-Regimenter aufzustellen, welche aber nur eine Minderheit bzw. ein kleiner Teil der Landwehr insgesamt wären. Solche Kampftruppen-Einheiten würden dann sozusagen eine Schnittstelle / Verbindung zur Bundeswehr darstellen und Systeme wie der Fuchs etc. wären dafür durchaus geeignet und vom Aufwand her vertretbar.
Beiträge: 71
Themen: 2
Registriert seit: Jan 2024
Heute Aussage Minister bzw. Ministerium:
Verteidigungsminister Pistorius ließ sich das Modell näher erläutern. Kann also die schwedische Wehrpflicht perspektivisch zu einem Vorbild für Deutschland werden? „Ich habe ein gewisses Faible für das schwedische Modell, daraus mache ich keinen Hehl“, hatte Pistorius vor dem Abflug nach Stockholm gesagt.
Von einer Reaktivierung der Wehrpflicht in Deutschland sei man aber noch weit entfernt. „Es kann nur darum gehen, einen Einstieg zu finden“, sagte der Minister. Erst dann könnten die mit der Reaktivierung der Wehrpflicht verbundenen rechtlich-politischen Fragen diskutiert werden. „Sicherheit ist keine Selbstverständlichkeit“, mahnte Pistorius. „Wir müssen diese Diskussion führen.“
BMVg: Deutschland und Schweden verstärken militärische Zusammenarbeit
Beiträge: 289
Themen: 5
Registriert seit: Dec 2023
Denn neben den anvisierten 203.000 Bundeswehrsoldaten braucht Deutschland für die zukünftigen Jahre auch eine starke Reserve. Eine der einfachsten Lehren, die schon früh aus dem Ukrainekrieg gezogen werden konnten: Die wäre für die zweite und dritte Welle im Krieg entscheidend.
n-tv.de
Na dann.
Beiträge: 113
Themen: 1
Registriert seit: Jan 2024
Anbei nochmal der Verweis auf drei interessante Beiträge unserer nordischen Bündnispartner auf den Blog "Augengeradeaus":
Zum einen Infos zum vielbesungenen schwedischen Modell. Der Artikel ist von Anfang Januar und wurde hier sicherlich schon verlinkt:
https://augengeradeaus.net/2024/01/wehrp...-wahrheit/
Vergangene Woche dann die Info, dass Dänemark die Wehrpflicht von 4 auf 11 Monate verlängern und auf Frauen ausdehnen möchte:
https://augengeradeaus.net/2024/03/daene...infuehren/
Gestern dann ein überaus lesenwerter Artikel zum finnischen Modell, welches in meinen Augen das Idealbild eines gesamtgesellschaftlichen Verteidigungsbeitrages darstellt:
https://augengeradeaus.net/2024/03/wehrp...ellschaft/
Anbei ein die wichtigsten Infos im Stichpunkten:
- Dass Land mit 5,6 Millionen Einwohner hat 23.000 aktive Soldatinnen und Soldaten sowie 900.000 Reservisten
- 80% eines Jahrganges werden zum Wehrdienst zwischen 6 und 12 Monaten ( je nach Verwendung) herangezogen. Jährlich rund 30.000 Wehrpflichtige. Wehrdienst in bewaffneter als auch unbewaffneter Form sowie Zivildienst ( 12 Monate) möglich. Nur Männer sind wehrpfllichtig, Frauen stehen jedoch alle Verwendungen offen.
- Weiterhin werden jährlich rund 45.000 Reservisten für eine Woche zur Wehrübung herangezogen
- hohe Akzeptanz und Verankerung in der Gesellschaft
Auf deutsche Bevölkerungszahl umgerechnet, müsste die BW rund 340.000 aktive Soldaten haben. Dies entspricht der Stärke zwischen den Jahren 1995 und 2000.
Weiterhin hätte die BW dann zwischen 13 und 14 Millionen Reservisten, von denen über 650.000/jährlich für eine Woche zur Wehrübung eingezogen wird. Diese gigantische Zahl an Soldaten wurde in Deutschland wohl nur durch die Wehrmacht im 2.WK erreicht.
Beiträge: 17.538
Themen: 115
Registriert seit: May 2004
Dazu sollte man noch die in Finnland extrem hohe Bereitschaft das eigene Land zu verteidigen mitnennen. Denn es gibt wenig Nationen in denen der Anteil der Bürger welche bereit wären in den Krieg zu ziehen höher ist. Von einer solchen Einstellung dazu ist man in dieser Bundesrepublik Welten entfernt.
Beiträge: 2.457
Themen: 6
Registriert seit: Mar 2024
(21.04.2024, 21:34)alphall31 schrieb: Also das wäre mir neu jetzt . Das war vielleicht im kalten Krieg so angedacht . Erstens gibt es nur ein nichtaktives pionierbtl , das würde ja dann aus zehn Kp bestehen .
Ein teilaktives gibt es noch welches schon aktive Teile hat somit.
Außerdem haben die kp verschiedene Aufgaben und Ausstattung . Wenn man diese nicht bräuchte warum sollten sie dann in den btl vorgehalten werden .
Glauben hier alle im Ernst, dass die neuen Strukturen ohne eine "kleine" Wehrpflicht auskommen?
Es müssen halt die Russland Freunde der SPD, die Rest Pazifisten Der Grünen und die linke Presse "besiegt" werden...
Dann wird hoffentlich der Rest der Ampel, der die Zeichen der Zeit erkennt, plus CDU ein neues Wehrpflicht Modell nach Skandinavischen Vorbild aufbauen.... Dauert 10 Jahre, bis die Infrastruktur steht... Ist aber, Hannover 96ike, "alternativlos"
Und genau dafür (Mammuaufgabe) ist vermutlich auch die neue Personal Chefin eingesetzt...
Das wird NIEMAND offiziell zugeben... Aber ALLE Entscheider ntern bereits vorbereiten.
Infanteristen und Fahrer benötigen keine taktisch aufwendig geschulte Zeit Soldaten.
Ebenso wenig voll User interface gesteuerte high Tech Waffensysteme von Fahrzeugen aus
(Raketen Artillerie, Artillerie, Flugabwehr etc)
Voll ausgebildetes Zeit Personal benötigt die fliegende Truppe, die Marine Besatzungen, die "Strategischen" Flugabwehr Kräfte, Radar und Systeme, die ganze Inst, Luftlande, KSK.. und Teile der Logistik ...etc....das sind "Spezialisten"
Es muss dann in 2030 " mal umgeschichtet" werden.
Der normale "Grenni" (6 von 9 auf Puma) wird wieder ein Wehrdienst leitender oder Reservist auf Puma, Boxer und Co... Kommandant und Waffensystem spezialist sind die "Zettis".
Und nur 20.000 - 30.000 gleichzeitig dienende Reservisten und "9 Monats Wehrpflichtige (3 Monate Ausbildung, 6 Monate dienen, danach 12 Monat Sofort verfügbar Reserve als Beispiel) und schon kann man die geplanten hier genannten Strukturen und mehr besetzen.
Computer Interfaces können heutige kiddies bedienen... Ist nur ne Frage der User interface Software.
Eine technische ausbildung bis zur letzten Schraube ist hier nicht erforderlich.... Wie 1983 auch nicht!
Beiträge: 17.538
Themen: 115
Registriert seit: May 2004
Anbei Wehrpflicht:
Wir haben ungefähr 700.000 bis 750.000 junge Menschen welche pro Jahr 18 werden. Aufgrund des Grundgesetzes können nur Männer verpflichtet werden. Dazu kommen noch Behinderte, sonstig Untaugliche, ausländische Staatsangehörige usw. Verbleiben vermutlich ungefähr um die allerhöchstens 300.000 pro Jahrgang welche man verpflichten könnte.
Bei jungen Menschen liegt der Anteil von Befürwortern welche nicht "aus Gewissensgründen" in jedem Fall verweigern würden bei vermutlich um die 30% . Somit bleibt noch ein Potential von vermutlich um die 100.000 Wehrpflichtigen die man pro Jahr einziehen könnte.
Selbst wenn man also alle einzieht die man einziehen kann, wäre es nur eine "kleine" Wehrpflicht dahingehend, dass man gar nicht so viele rekrutieren könnte wie man eigentlich benötigen würde. Und entsprechende Reserven würden sich erst im Laufe vieler Jahre aufbauen.
Alle von mir genannten Zahlen sind übrigens sogar noch extrem einseitig zugunsten der Wehrpflicht gerechnet. Gibt auch Umfragen nach denen im Kriegsfall gerade mal 5% der wehrfähigen Bevölkerung kämpfen würden.
Die Frage ist also, wenn man nach "skandinavischem" Modell Soldaten generieren will, ob man dann nicht so oder so im Prinzip alle die man verpflichten kann verpflichten muss, weil selbst dann die Zahl derjenigen welche rekrutiert werden können gar nicht so groß ist.
Der mangelnde Wehrwillen der Bevölkerung in dieser Bundesrepublik ist vermutlich das größere Problem als die mangelnde Zahl der Soldaten (obwohl beides sich natürlich gegenseitig bedingt) und auch ein größeres Problem als das Versagen der Politiker in diesem Kontext (obwohl auch dies direkt miteinander zusammen hängt).
Beiträge: 7.084
Themen: 18
Registriert seit: Jan 2017
(21.04.2024, 22:38)Milspec_1967 schrieb: Glauben hier alle im Ernst, dass die neuen Strukturen ohne eine "kleine" Wehrpflicht auskommen? Die Frage ist falsch formuliert. Die geplanten Strukturen werden weder mit noch ohne eine "kleine" Wehrpflicht zu erzielen sein. Dafür bräuchte es ganz andere Veränderungen als eine halbfreiwillige Wehrpflicht.
Also entweder ganz große Reform mit voller Wehrpflicht für alle oder die Strukturen den realistischen Möglichkeiten anpassen. Aber eine "kleine" Wehrpflicht löst gar keine Probleme in der BW, sie schafft nur neue.
Beiträge: 7.084
Themen: 18
Registriert seit: Jan 2017
Aus ZEITonline:
Zitat:SPD-Chef zeigt sich offen für soziale oder militärische Dienste
...
SPD-Chef Lars Klingbeil hat sich offen für eine Diskussion über soziale oder militärische Dienste für junge Menschen gezeigt. "Jede junge Staatsbürgerin und jeder junge Staatsbürger sollte sich einmal mit der Frage auseinandersetzen müssen, ob sie sich einen Dienst für das Land vorstellen können", sagte Klingbeil der Rheinischen Post. "Das kann bei der Bundeswehr sein oder eben im sozialen oder kulturellen Bereich. Dahin sollten wir zurückkommen."
...
Der CDU-Bundesparteitag hatte sich in dieser Woche dafür ausgesprochen, die 2011 ausgesetzte Wehrpflicht mit Blick auf die Bedrohung aus Russland schrittweise wieder in Kraft zu setzen. Bis zur Umsetzung eines verpflichtenden Gesellschaftsjahres solle eine Kontingent-Wehrpflicht eingeführt werden, beschlossen die Delegierten.
...
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will noch in diesem Quartal einen Vorschlag zum Thema Wehrpflicht in die Debatte einbringen. Der Minister sagte am Rande eines USA-Besuchs auf die Frage, ob er bereits Kontakt zur Union aufgenommen habe, weil sich seine und deren Vorstellungen ähneln: "Ich freue mich, dass die Union auf einem ähnlichen Weg unterwegs ist, wie ich das bis jetzt erarbeitet habe." Gespräche würden aber noch nicht geführt, er sei im Gespräch mit dem Kanzleramt und den Koalitionspartnern.
Spannend. Sollte es diesbezüglich zu einer Einigung zwischen SPD und Union kommen, könnte ich mir schon vorstellen, dass sich da eine Möglichkeit findet, das als "Gewissensfrage von nationaler Bedeutung" in eine freie Bundestagsabstimmung zu bringen, ohne dadurch die Koalition zu gefährden, nur weil Teile der Regierungsparteien da nicht mitgehen würden.
Ansonsten dann nach der Wahl in einer schwarz-roten Koalition mit dem Vizekanzler Pistorius.
|