Europäische Union

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/europawahl-europas-konservative-bestimmen-juncker-zum-spitzenkandidaten-1.1906970">http://www.sueddeutsche.de/politik/euro ... -1.1906970</a><!-- m -->

7. März 2014 15:09

Europawahl 2014
Europas Konservative bestimmen Juncker zum Spitzenkandidaten

In einer Kampfabstimmung konnte sich Jean-Claude Juncker gegen Michel Barnier durchsetzen. Bei ihrem Parteitag in Dublin stimmten die Delegierten der Europäische Volkspartei mit deutlicher Mehrheit für den früheren luxemburgischen Regierungschef. Damit steigen auch dessen Chancen auf den Posten des EU-Kommissionspräsidenten.
...

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/inland/deutschlandtrend2202.html">http://www.tagesschau.de/inland/deutsch ... d2202.html</a><!-- m -->

ARD-DeutschlandTrend

Mehrheit gegen starke NATO-Präsenz

Die Deutschen lehnen mehrheitlich eine stärkere NATO-Militärpräsenz in Osteuropa ab. Zugleich schätzt eine große Mehrheit im ARD-DeutschlandTrend die politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit in der EU - gerade in Krisenzeiten.
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Während das militärische Zusammenrücken in der NATO sehr kritisch beurteilt wird, schätzen die Deutschen die politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit in der Europäischen Union in Krisenzeiten mehr als sonst. Zwei Drittel (65 Prozent) wollen generell mehr gemeinsame Politik der EU-Länder. 70 Prozent wünschen sich sogar, dass die EU "außenpolitisch stärker in Erscheinung" tritt. Der Konflikt mit Russland habe die EU wieder stärker zusammengeschweißt, urteilen 62 Prozent. Denn: "Durch die EU leben wir in Europa sicherer", finden 72 Prozent der Befragten.
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Was das für die Beteiligung an der Europawahl Ende Mai bedeutet, lässt sich mit demoskopischen Mitteln nicht abschätzen. Bei den letzten beiden Wahlen hatte sie mit rund 43 Prozent einen Tiefststand. Es wird spannend zu beobachten, ob die gewachsene Bedeutung der EU Einfluss auf diese Zahlen hat. Und ob vielleicht auch die Personalisierung dieser Wahl das Interesse steigert. Denn zum ersten Mal treten europaweit zwei Spitzenkandidaten für das Amt des Präsidenten der Europäischen Kommission an. Im direkten Vergleich liegt der deutsche SPD-Politiker und Parlamentspräsident Martin Schulz nur knapp vor dem christdemokratischen luxemburgischen Ex-Ministerpräsident Jean-Claude Juncker mit 29 Prozent.
...

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/aktuell/politik/die-gegenwart/ludger-kuehnhardt-die-europa-rettung-12849368.html">http://www.faz.net/aktuell/politik/die- ... 49368.html</a><!-- m -->

Europäische Union
Die Europa-Rettung
16.03.2014 · „Mehr“ Europa wäre manchmal nicht schlecht, „weniger“ Europa manchmal auch. Wie aber könnte eine „bessere“ Europäische Union aussehen? In den vergangenen Jahren wurden erste Konturen wirklich europäischer Innenpolitik sichtbar.
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interessant

ach ja: und Europa hat durchaus auch bemerkbare Vorteile:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/vorratsdatenspeicherung-regierung-verzichtet-auf-neues-gesetz-a-964155.html">http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpoli ... 64155.html</a><!-- m -->

Nach EuGH-Urteil: Regierung verzichtet auf Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung

Die Große Koalition hat ihre Pläne für ein Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung nach SPIEGEL-Informationen aufgegeben. Nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs will man eine neue EU-Richtlinie abwarten. Das dürfte aber noch dauern.
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im Datenschutz ist Europa inzwischen "Schrittmacher" - es macht ja auch keinen Sinn, abweichende nationale Regelungen zu haben;

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/buergernahes-europa-pathos-allein-reicht-nicht-1.1938559">http://www.sueddeutsche.de/politik/buer ... -1.1938559</a><!-- m -->

17. April 2014 00:00

Bürgernahe EU
Wie Europa unsere Heimat wird

Die meisten Menschen wollen Europa. Aber sie wollen es anders. Europa darf nicht nur Wirtschaftsgemeinschaft sein, nicht nur Nutzgemeinschaft für die Industrie, sondern muss Schutzgemeinschaft werden für die Bürger. Das geht nicht mit Geschwurbel, das geht nur mit handfester sozialer Politik.
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[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/eu-osterweiterung-interview100.html">http://www.tagesschau.de/ausland/eu-ost ... ew100.html</a><!-- m -->

Zehn Jahre EU-Osterweiterung

"Historisch einmaliges Ereignis"

Vor genau zehn Jahren nahm die EU zehn Länder als neue Mitglieder auf. Der Politologe Wolfgang Wessels bezeichnet die Osterweiterung im tagesschau.de-Interview als historisches Ereignis - auch mit Blick auf die aktuelle Krise in der Ukraine.
...

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.welt.de/wirtschaft/article127497595/Das-hat-die-Ost-Erweiterung-der-EU-gebracht.html">http://www.welt.de/wirtschaft/article12 ... racht.html</a><!-- m -->

15:58
10. Jubiläum

Das hat die Ost-Erweiterung der EU gebracht

Es war ein Versprechen von Wohlstand und Sicherheit: Vor zehn Jahren nahm die EU acht Länder Osteuropas auf. Beide Seiten profitierten davon – doch jetzt stockt die wirtschaftliche Annäherung.
...

mit einer interessanten Karte:

So reich ist Europa

Bruttoinlandsprodukt pro Kopf in den EU-Ländern, 2012, Angaben in Euro

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/visionen-zur-zukunft-der-eu-man-wird-ja-noch-traeumen-duerfen-1.1950139">http://www.sueddeutsche.de/politik/visi ... -1.1950139</a><!-- m -->

18. Mai 2014 09:00

Visionen zur Zukunft der EU
Man wird ja noch träumen dürfen

Darf's ein bisschen mehr Demokratie sein? Von der europäischen Wirtschaftsregierung über die Vereinigten Staaten von Europa bis hin zum Europa der Regionen: Welche Ideen debattiert werden und wie realistisch sie sind. Neun Visionen im Überblick.
...

[Erich]

das klingt einerseits einleuchtend, siehe auch hier: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.globaldefence.net/kulturen-im-konflikt/geopolitische-weltordnung/5491-geaendertes-geopolitisches-verstaendnis.html?showall=&start=2">http://www.globaldefence.net/kulturen-i ... l=&start=2</a><!-- m -->
aber - stimmt die Aussage der WELT?
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.welt.de/debatte/kommentare/article128149381/Eine-gemeinsame-Identitaet-ist-in-der-EU-ein-Trugschluss.html">http://www.welt.de/debatte/kommentare/a ... hluss.html</a><!-- m -->

18.05.14
Europawahl

Eine gemeinsame Identität ist in der EU ein Trugschluss

Nach der Wahl des neuen Europarlaments wird wieder das Gejammer über die niedrige Wahlbeteiligung losgehen. Doch wie soll es zu einem gemeinsamen Bewusstsein kommen, ohne eine gemeinsame Sprache?
...

denn andererseits: die Schweizer haben trotz unterschiedlicher Sprachen eine gemeinsame Identität, und die gemeinsame Identität Jugoslawiens ist trotz der gemeinsamen Sprache ... stiften gegangen?

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://jetzt.sueddeutsche.de/texte/anzeigen/586743/Ihr-da-drinnen-habts-gut">http://jetzt.sueddeutsche.de/texte/anze ... -habts-gut</a><!-- m -->

20.05.2014 - 11:30 Uhr

Ihr da drinnen habt's gut!

Text: jetzt-redaktion - Protokolle: Wlada Kolosowa, Nadja Schlüter, Nicola Staender, Jan Stremmel; Fotos: oh

Teuer, langsam, nutzlos: Immer mehr Menschen zweifeln am Sinn der Europäischen Union. Dabei gibt es mehr als nur ein paar Gründe, die EU zu schätzen! Welche? Das haben wir Leute erklären lassen, die Europa von außen sehen.
...

meine Eltern mussten nach dem Krieg noch ein (Transit-)Visum besorgen, um von Bayern über Österreich nach Italien / Südtirol zu kommen ....

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/aktuell/rhein-main/frankfurt/europawahl-2014-wie-europa-ist-unser-alltag-12952280.html">http://www.faz.net/aktuell/rhein-main/f ... 52280.html</a><!-- m -->

Wie die EU in Frankfurt greifbar ist
Europa ist unser Alltag
Europaviertel, Europabrücke, Euroskulptur: Frankfurt lässt nicht an Bekenntnissen zu dem Kontinent fehlen. Wie stark Entscheidungen der EU den Alltag beeinflussen, zeigt unser Überblick. Alles Gründe, am Sonntag wählen zu gehen.
....

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/europawahl-spd-legt-deutlich-zu-afd-ueber-sechs-prozent-1.1974228">http://www.sueddeutsche.de/politik/euro ... -1.1974228</a><!-- m -->

25. Mai 2014 18:12

Europawahl 2014
SPD legt deutlich zu, historische Niederlage für CSU

Ersten Hochrechnungen zufolge kann die SPD ihr Ergebnis von 2009 verbessern. Ihr Spitzenkandidat Martin Schulz lässt sich feiern. Die Union kommt bei der Europawahl nur auf 36 Prozent - weil die CSU krachend verliert. Die EU-kritische AfD liegt bei 6,5 Prozent, der Abwärtstrend der FDP setzt sich fort. In Griechenland liegt das oppositionelle Linksbündnis Syriza vorn.
...

dazu auch Aktuell:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://wahl.tagesschau.de/wahlen/2014-05-25-EP-DE/wahlmonitor/index.shtml">http://wahl.tagesschau.de/wahlen/2014-0 ... ndex.shtml</a><!-- m -->
Der Wahlkampf der CSU scheint falsch gelaufen zu sein - die deutschen Verluste der Unions-Parteien sind offenbar überwiegend in Bayern aufgelaufen. Dafür hat der "Kandidatenfaktor" der SPD in Deutschland einen großen Schub gebracht zu haben.
Die Zugewinne der AfD in Deutschland sehe ich vor der gleichen Ursache wie der Linken und der faschistischen "Morgenröte" in Griechenland.
Es gibt zwei Gründe, eine Partei zu wählen - weil man von der Partei überzeugt ist, oder weil man den anderen einen "Denkzettel" verpassen will. Und da scheint mir die Stärkung dieser Randparteien des Spektrums zu resultieren.
Aus den "Miniparteien" wird am Anfang noch etwas Diskussionsstoff kommen - bzw. genauer: über diese "Minis", allerdings werden die in Brüssel bzw. Straßburg nicht viel bewegen können und dort untergehen. Ich erhoffe mir allerdings, dass der Vertreter der "Piraten" im Netz für etwas mehr Informationsfluß beitragen könnte.
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/europawahl/euwahl166.html">http://www.tagesschau.de/europawahl/euwahl166.html</a><!-- m -->

ARD-Hochrechnung für Deutschland

Bis zu zwölf Parteien im EU-Parlament

Vertreter aus zwölf Parteien könnten künftig für Deutschland ins Europaparlament einziehen: Die Union bleibt stärkste Kraft und kommt laut Hochrechnung von Infratest dimap für die ARD auf 35,6 Prozent. Allerdings büßt die Union 2,3 Prozentpunkte ein. Diese Verluste gehen fast vollständig auf das Konto der CSU, die 2,2 Prozentpunkte verlor (CDU: minus 0,1).

Die SPD gewinnt erstmals bei Europawahlen kräftig hinzu und kommt auf 27,2 Prozent - 6,4 Prozentpunkte mehr als bei der Wahl 2009. Drittstärkste Kraft werden die Grünen mit 10,9 Prozent (minus 1,2). Ebenfalls im Parlament vertreten ist die Linkspartei mit unverändert 7,5 Prozent. Die FDP büßte erneut massiv ein - minus 7,8 Prozentpunkte - und kommt nur noch auf 3,2 Prozent.
...

Aus der Hochrechnung ergibt sich folgende Sitzverteilung: CDU und CSU schicken demnach 35 Abgeordnete nach Straßburg und Brüssel - sieben weniger als bisher. Die Sozialdemokraten kommen auf 26 Sitze (plus 3) und die Grünen auf elf (minus 3). Dramatische Verluste muss die FDP verkraften: Sie verliert neun Sitze und kommt nur noch auf drei Mandate. Die Linkspartei bekommt sieben Sitze, die AfD ist erstmals mit sieben Parlamentariern im EU-Parlament vertreten. Bei den kleineren Parteien kommen die Freien Wähler auf zwei Sitze, die anderen entsenden laut momentanem Stand je einen Abgeordneten.
...

Stand: 25.05.2014 19:36 Uhr.

ich bin jetzt gespannt, welcher "Parteienblock" im EP eine Mehrheit für seinen Kandidaten erhält:
J oder S?
Da wird es durchaus noch Koalitionsverhandlungen und Gespräche geben. Es bleibt spannend!

[Osh]

Die Zugewinne der AfD in Deutschland sehe ich vor der gleichen Ursache wie der Linken und der faschistischen "Morgenröte" in Griechenland.

Es gibt zwei Gründe, eine Partei zu wählen - weil man von der Partei überzeugt ist, oder weil man den anderen einen "Denkzettel" verpassen will. Und da scheint mir die Stärkung dieser Randparteien des Spektrums zu resultieren.

Nunja die AfD hat mehr Stimmen als die FDP, die wie sie ja selbst sagte gar net gewohnt ist unbedeuten zu sein. Und die Linke behauptet immer von sich sie will die Opposition bleiben. Kein überzeugender Grund eine von beiden zu wählen.

Ich kenne viele die AfD gewählt haben, und ich denke das liegt nicht nur als "Denkzettel" sondern weil diese Partei gerade auch viel Wahlkampf gemacht hat. Während der SPD Kandidat der Kommunalwahl z.b. nur ein Bild und ein Kugelschreiber abgeliefert hatte und meinte wählen sie uns auch ins EU-Parlament, gabs von der AFD ein 8 Seiten Flyer. In diesem stand dann nicht nur was zum Kommunalprogramm sondern auch gleich was sie bei der EU-Wahl sich erhoffen und umsetzen wollen.
Zumal die SPD irgendwie recht spät in Bewegung kam..

Das kommt halt deutlich besser rüber als ein SPD "Werbefritze" der dir ein Bild und Kugelschreiber schenkt, frei nach dem Motto:" Mach ein Kreuz bei seinem Gesicht, aber Fragen im Hausflur beantworte ich nicht." :lol:

Zumal man bei AfD Veranstaltungen auch gerne Fragen stellen kann die etwas unbequem sind. Du willst nicht wissen wie oft ich von SPD Leuten höre das liege ja dann alles am Bund oder wo anders..


Daher denke ich

"diese Randparteien des Spektrums"

deutlich besser sind , als Partein die nur noch um ihre Posten schachern und nichts verlieren wollen. (Natürlich im gewissen Maße, ne Tierschützerpartei bringt wahrscheinlich wirtschaftlich nicht viel^^)

[Schneemann]

@Osh

Während der SPD Kandidat der Kommunalwahl z.b. nur ein Bild und ein Kugelschreiber abgeliefert hatte und meinte wählen sie uns auch ins EU-Parlament, gabs von der AFD ein 8 Seiten Flyer.

Ich denke, darauf kann man es nicht unbedingt reduzieren, und man muss dazu sagen, dass der Herr Schulz vielleicht nicht so schöne Flyer verschicken ließ, aber er hat dennoch, dies muss man ehrlich zugestehen, einen sehr engagierten Wahlkampf gemacht und ist quer durch die Republik getourt. Dass er nun für die SPD einen Stimmenzugewinn von rund 7% herausholen konnte, könnte damit zusammenhängen. Zudem konnte die SPD - auch wenn natürlich auch die Wahlbeteiligung in Deutschland insgesamt zugenommen hat (ein positiver Trend, wie ich meine) - durchaus viele Wähler mobilisieren, mehr als bei der letzten Wahl. Zugleich glaube ich, dass der AfD-Erfolg übrigens auch nicht gerade gewichtig mit tollen Flyern zusammenhängt, sondern mit dem Absturz der FDP und manchem Frust in der Union.

Schneemann.

[Osh]

Ich denke, darauf kann man es nicht unbedingt reduzieren, und man muss dazu sagen, dass der Herr Schulz vielleicht nicht so schöne Flyer verschicken ließ, aber er hat dennoch, dies muss man ehrlich zugestehen, einen sehr engagierten Wahlkampf gemacht hat und quer durch die Republik getourt ist. Dass er nun für die SPD einen Stimmenzugewinn von rund 7% herausholen konnte, könnte damit zusammenhängen. Zudem konnte die SPD - auch wenn natürlich auch die Wahlbeteiligung in Deutschland insgesamt zugenommen hat (ein positiver Trend, wie ich meine) - durchaus viele Wähler mobilisieren, mehr als bei der letzten Wahl. Zugleich glaube ich, dass der AfD-Erfolg übrigens auch nicht gerade gewichtig mit tollen Flyern zusammenhängt, sondern mit dem Absturz der FDP und manchem Frust in der Union.

Schneemann.

Natürlich ist der Herr Schulz durch die Republik getourt und hat Wahlkampfauftritte gemacht. Aber das reicht halt (meiner Meinung) nicht um halt die breite Masse zu erreichen. Die 7% die die Spd mehr bekommen hat, kann genau so gut an die Frust auf "Mutti" liegen oder das irgendwo wieder mehr Geld versprochen wurde. (Hat in NRW mit der Kraft auch funktioniert.) Oder weil die Wahlkreise beschwört wurden hin zu gehen und/oder die "nicht Stammwähler" als Protestwähler verunglimpft werden. (Mit Protestbürger,Wutbürger und Krawallbürger hat man ja auch schon S21 gut das Bild verdreht)

Bei der Afd lag es natürlich auch nicht nur an den "tollen Flyern" die mehr Informativ waren als so manches Interview diverser Politiker. Auch lag es nicht daran das die FDP so schwach ist. Die Zielgruppe sind nicht wirklich die FDP Wähler. Dann doch eher das mit der Union und Hoffnung das die Partei was bewirken wird. Als Protest werden sicher mehr die Linke wählen als die AfD. Daher finde ich 6,5% für den Anfang als recht solide. Man könnte auch sagen mit 3 % Hürde hätte die FPD vllt gar nichts mehr in der EU zu suchen und man müsste mit der AfD ernsthafte Gespräche führen.

Generell finde ich es interessant das z.B. in Frankreich,Österreich und Dänemark starken Zuwachs für die "rechts orientierten" Partein gab.

So oder so wird das Wahlergebniss den Leuten in Brüssel zu denken geben. Wobei es wahscheinlich eh nichts nützt und man sich wohl einig wird, dass kleine Partein nur Schaden. Und schon gibs wieder ne % Hürde für etablierte Partein^^

[Schneemann]

@Osh

Generell finde ich es interessant das z.B. in Frankreich,Österreich und Dänemark starken Zuwachs für die "rechts orientierten" Partein gab.

Es ist leider ein Trend - obgleich man auch dazu sagen muss, dass es ja zunächst in Holland für die Partei von Geert Wilders nicht sonderlich gut lief und man die Hoffnung hatte haben können, dass sich die Rechtspopulisten nicht so stark durchsetzen werden. Aber nichtsdestotrotz, mit den Ergebnissen in den von dir genannten Staaten hast du vollkommen recht (obgleich der Zugewinn bei den Grünen in Österreich auch durchaus interessant ist). Hierbei anbei zur Information:

a) Frankreich:

Europawahl 2014

Rechtsextreme FN stärkste Partei in Frankreich

Die rechtsextreme Front National hat mit 24 Prozent der Stimmen gewonnen. Damit holte sie fast doppelt so viele Stimmen wie die regierenden Sozialisten. Für Präsident Hollande ein Debakel. [...] Die Front National erhielt nach ersten Umfragen fast doppelt so viele Stimmen wie die regierenden Sozialisten, die mit 14 Prozent ein katastrophales historisches Tief erreichten. [...] Der FN gewann im Vergleich zu den Europawahlen vor fünf Jahren gleich 19 Prozentpunkte hinzu und wird im Brüsseler Parlament voraussichtlich bis zu 25 Sitze einnehmen.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.welt.de/politik/ausland/article128403127/Rechtsextreme-FN-staerkste-Partei-in-Frankreich.html">http://www.welt.de/politik/ausland/arti ... reich.html</a><!-- m -->

b) Österreich:

Karas auf Platz eins, Grüne verbuchen bestes Ergebnis

EU-Wahl: ÖVP trotz leichter Verluste Wahlsieger, SPÖ auf Platz zwei. FPÖ und Grüne verzeichnen starke Zugewinne. [...]

Die Wahllokale sind geschlossen, die Hochrechnung für Österreich steht: Die ÖVP verteidigt trotz leichter Verluste ihren ersten Platz (27,3 Prozent), die SPÖ bleibt quasi unverändert auf Platz zwei mit 24 Prozent. FPÖ (20,5 Prozent) und Grüne (13,9 Prozent) kommen mit starken Zugewinnen auf die Ränge drei und vier.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://kurier.at/politik/eu/liveblog-eu-wahl-oesterreich-hat-gewaehlt-karas-auf-platz-eins-gruene-verbuchen-historisches-ergebnis/67.144.459">http://kurier.at/politik/eu/liveblog-eu ... 67.144.459</a><!-- m -->

c) Dänemark (u. a.):

So hat der Rest Europas gewählt

Rechtsruck in Frankreich und Dänemark: Populisten werden stärkste Kraft [...]

Dänemark [...]: Die rechtspopulistische Dänische Volkspartei ("Dansk Folkeparti") ist stärkste Kraft geworden. Nach einer Prognose, die der dänische Rundfunksender DR am Sonntagabend veröffentlichte, bekam die Partei 23,1 Prozent der Stimmen. Danach erhält die europaskeptische DF drei Sitze im künftigen EU-Parlament. Bislang hatte ein DF-Abgeordneter im Europaparlament gesessen. Damit scheinen sich die letzten Umfragen vor der Wahl zu bestätigen: Dabei hatten die Rechtspopulisten stets vorn gelegen. Die regierenden Sozialdemokraten bekommen laut der Prognose ebenfalls drei Sitze. Die Partei von Ministerpräsidentin Helle Thorning-Schmidt erreichte danach mit 20,5 Prozent die zweitmeisten Stimmen.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.focus.de/politik/deutschland/europawahl-2014/eu-parlamentswahl-so-hat-der-rest-europas-gewaehlt_id_3871557.html">http://www.focus.de/politik/deutschland ... 71557.html</a><!-- m -->

Schneemann.

[Osh]

@Osh

Generell finde ich es interessant das z.B. in Frankreich,Österreich und Dänemark starken Zuwachs für die "rechts orientierten" Partein gab.

Es ist leider ein Trend - obgleich man auch dazu sagen muss, dass es ja zunächst in Holland für die Partei von Geert Wilders nicht sonderlich gut lief und man die Hoffnung hatte haben können, dass sich die Rechtspopulisten nicht so stark durchsetzen werden. Aber nichtsdestotrotz, mit den Ergebnissen in den von dir genannten Staaten hast du vollkommen recht (obgleich der Zugewinn bei den Grünen in Österreich auch durchaus interessant ist). Hierbei anbei zur Information:

a) Frankreich:

Europawahl 2014

Rechtsextreme FN stärkste Partei in Frankreich

Die rechtsextreme Front National hat mit 24 Prozent der Stimmen gewonnen. Damit holte sie fast doppelt so viele Stimmen wie die regierenden Sozialisten. Für Präsident Hollande ein Debakel. [...] Die Front National erhielt nach ersten Umfragen fast doppelt so viele Stimmen wie die regierenden Sozialisten, die mit 14 Prozent ein katastrophales historisches Tief erreichten. [...] Der FN gewann im Vergleich zu den Europawahlen vor fünf Jahren gleich 19 Prozentpunkte hinzu und wird im Brüsseler Parlament voraussichtlich bis zu 25 Sitze einnehmen.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.welt.de/politik/ausland/article128403127/Rechtsextreme-FN-staerkste-Partei-in-Frankreich.html">http://www.welt.de/politik/ausland/arti ... reich.html</a><!-- m -->

b) Österreich:

Karas auf Platz eins, Grüne verbuchen bestes Ergebnis

EU-Wahl: ÖVP trotz leichter Verluste Wahlsieger, SPÖ auf Platz zwei. FPÖ und Grüne verzeichnen starke Zugewinne. [...]

Die Wahllokale sind geschlossen, die Hochrechnung für Österreich steht: Die ÖVP verteidigt trotz leichter Verluste ihren ersten Platz (27,3 Prozent), die SPÖ bleibt quasi unverändert auf Platz zwei mit 24 Prozent. FPÖ (20,5 Prozent) und Grüne (13,9 Prozent) kommen mit starken Zugewinnen auf die Ränge drei und vier.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://kurier.at/politik/eu/liveblog-eu-wahl-oesterreich-hat-gewaehlt-karas-auf-platz-eins-gruene-verbuchen-historisches-ergebnis/67.144.459">http://kurier.at/politik/eu/liveblog-eu ... 67.144.459</a><!-- m -->

c) Dänemark (u. a.):

So hat der Rest Europas gewählt

Rechtsruck in Frankreich und Dänemark: Populisten werden stärkste Kraft [...]

Dänemark [...]: Die rechtspopulistische Dänische Volkspartei ("Dansk Folkeparti") ist stärkste Kraft geworden. Nach einer Prognose, die der dänische Rundfunksender DR am Sonntagabend veröffentlichte, bekam die Partei 23,1 Prozent der Stimmen. Danach erhält die europaskeptische DF drei Sitze im künftigen EU-Parlament. Bislang hatte ein DF-Abgeordneter im Europaparlament gesessen. Damit scheinen sich die letzten Umfragen vor der Wahl zu bestätigen: Dabei hatten die Rechtspopulisten stets vorn gelegen. Die regierenden Sozialdemokraten bekommen laut der Prognose ebenfalls drei Sitze. Die Partei von Ministerpräsidentin Helle Thorning-Schmidt erreichte danach mit 20,5 Prozent die zweitmeisten Stimmen.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.focus.de/politik/deutschland/europawahl-2014/eu-parlamentswahl-so-hat-der-rest-europas-gewaehlt_id_3871557.html">http://www.focus.de/politik/deutschland ... 71557.html</a><!-- m -->

Schneemann.

Jep , wobei ich hatte erlich gesagt bei Geert Wilders etwas mehr erwartet. Nicht soviel wie Le Pen aber doch schon etwas mehr. Hoffen kann man nun das sich Brüssel das zu Herzen nimmt. Ich hoffe man deutet die Zeichen nicht zu stark als Ausländerfeindlichkeit sondern eher das man mit der jetzigen EU Politik nicht zufrieden ist. Ansonsten wird man es bei der nächsten Wahl noch stärker wahrnehmen werden.

Gerade die EU sollte verstärkt auf junge Wähler setzen, weil die sind die Zukunft und durch die momentane Arbeitssituation nicht gut zu sprechen. Dementsprechend sollten die Parteien dort ansetzen.


Edit: Das die AfD von der Union "klaute" hatten wir ja bereits erwähnt. Das allerdings die SPD 300k Stimmen aus dem Unionslager bekommen haben und ganze 400k Wähler kleinere Parteien eine Chance gaben, find ich interessant. Wenn die Mio Nichtwähler dementsprechend ihr Kreuz gesetzt hätten, wäre es wohl noch deutlicher das die Altparteien ein Imageverlust haben

1. Die AfD ist der Stimmenstaubsauger des Wahlabends. Im Vergleich zur Bundestagswahl 2013 klaute die Alternative für Deutschland fast eine halbe Million Stimmen von CDU und CSU. 170.000 Stimmen bekam sie von Bürgern, die im September noch SPD gewählt hatten. Aber auch von Linken, FDP und Grünen zog die AfD, die in allen Altersgruppen punkten konnte, Stimmen im fünf- und sechsstelligen Bereich.


2. Die SPD bekam viele Stimmen von CDU und CSU. Einen großen Anteil ihrer Stimmen bekam die SPD aus dem Unionslager - nämlich mehr als 300.000 im Vergleich zur letzten Bundestagswahl. Auch von der Schwäche der FDP profitierten die Sozialdemokraten. Allerdings verlor die SPD wiederum Stimmen an Grüne, Linke und AfD.

3. Die FDP-Wähler zerstreuen sich. FDP-Wähler der letzten Bundestagswahl zog es bei der Europawahl vor allem zur SPD, zur AfD und zu den Grünen. Hier zeigt sich, dass frühere FDP-Wähler anscheinend in vielen anderen Parteien eine neue politische Heimat finden können.

4. Die Sonstigen sind gestärkt. Wahrscheinlich liegt es auch am Wegfall der Sperrklausel: Viele Bürger haben Mini-Parteien ihre Stimme gegeben. Mehr als 400.000 Menschen, die bei der Bundestagswahl noch CDU oder CSU wählten, entschieden sich bei der Europawahl für eine kleine Partei. Auch bei SPD, Linken und Grünen gab es diesen Effekt.

5. Die Wähler bleiben nicht bei der Stange. Wie sieht es mit der Mobilisierung aus? Kann man aus einer erfolgreichen Bundestagswahl einen Sieg bei der Europawahl schöpfen? Nein. So blieben mehr als sechs Millionen Menschen, die noch im Herbst 2013 Union wählten, bei der Europawahl zu Hause. Im SPD-Lager gibt es mehr als drei Millionen Nichtwähler.

http://www.spiegel.de/politik/deutschlan...71022.html