Europäische Union

[europa]

pseunym

Fakt ist auch, das GB und dessen Landwirtschaftspolitik grossen Schaden für _alle_ Bauern in der EU angerichtet haben........ BSE lässt grüssen.

BSE ist in GB entstanden, aber das war 2 Regierungen vor Blair. Ich wüsste also nicht was dieses Argument sollte.

Fakt bleibt weiterhin, das GB sehr viel weniger einzahlt, als es nach den, auch von GB mitbeschlossenen, Richtlinien müsste.

Fakt bleibt weiterhin das Fr vielmehr von der EU bekommt als GB.
Fakt bleibt weiterhin das GB danach NETTO viel mehr als Fr einbezahlt hätte, aber komischerweise beide eine ähnlich Wirtschaftskraft und ähnlich viel Einwohner haben.

Fakt bleibt weiterhin, das GB und Blair vor gut 2 Jahren den Agrarsubventionen für die Jahre 2006 bis 2013 so zugestimmt hat, wie sie nun sind. Sich jetzt darüber zu beschweren ist etwas merkwürdig.

Fakt bleibt weiterhin das es damals nicht um die Reduzierung/Auflösung des "Britenrabattes".
Damals waren die Briten einverstanden weil sie ja noch ihren Rabatt haben, aber jetzt sollte er gekürzt werden und GB hätte danach mehr einbezahlt, aber nicht mehr rausbekommen.

Blair hat (wieder mal) gehandelt, ohne gross über die langfristigen Folgen (Schwächung der EU) nachzudenken...... Aber vielleicht ist das ja beabsichtigt. Vielleicht macht Tony mal wieder was gemeinsam mit seinem Freund George...... Weil die USA werden diejenigen sein, die von der Krise der EU am meisten profitieren werden..

Mit welchem Motiv bitte sollte GB die EU destabilisieren wollen? IMO geht es GB nur ums Geld.

[Rob]

pseunym postete

@Rob:
Fakt bleibt weiterhin, das GB sehr viel weniger einzahlt, als es nach den, auch von GB mitbeschlossenen, Richtlinien müsste.

Das ist eine Diskussion die habe Ich schon einmal sogar in diesem Thread mit dir geführt, Ich bleibe dabei das "Regeln" nur dann gelten können wenn sie fair sind, die jetztigen Politker und Bevölkerung kann nichts für die Dummheit der früheren, das sollte zumindest in D ein sehr landläufiges Argument sein.

Fakt bleibt weiterhin, das GB und Blair vor gut 2 Jahren den Agrarsubventionen für die Jahre 2006 bis 2013 so zugestimmt hat, wie sie nun sind. Sich jetzt darüber zu beschweren ist etwas merkwürdig.

Aber wie sind sie denn zustande gekommen? Wie fast alle Entscheidungen in der EU vor der Erweiterung, durch deutsch-französisches Lobbying dem sich niemand widersetzen wollte. Auch hat da Chirac nicht so gegen den Rabatt gewettert.

Fakt ist auch, das GB und dessen Landwirtschaftspolitik grossen Schaden für _alle_ Bauern in der EU angerichtet haben........ BSE lässt grüssen.

Und was hat das mit der Diskussion zu tun? Krankheiten können überall auftreten, du tust gerade so als ob das ein "böser" Plan zur Vernichtung der französichen Landwirtschaft war.

Blair hätte die Chance gehabt, wenn er wirklich kompromiss bereit gewesen wäre und beim Rabatt wirklich hätte verhandeln lassen, mit gutem Beispiel voranzugehen und damit auch die anderen, insbesondere Irland, Spanien und Frankreich, unter Druck zu setzen, damit diese auch zu Kompromissen bei den ihnen am meisten nutzenden Regelungen bereit gewesen wären.

Gleiches gilt für Chirac, jedoch hat Chirac vor dem Traffen die Agrarsubventionen als unverhandelbar bezeichnet, egal was mit dem Rabatt passiert, d.h. wir haben Blair der sagt wenn ihr (Frankreich, NICHT Osteuropa) Eingeständnisse macht können wir das auch. Und dann haben wir Chirac der sagt , GB soll auf Milliarden ohne Gegenleistung verzichten.

Wenn ich in solche Verhandlungen als einer dejenigen gehe, der bisher am meisten profitiert hat (auf Kosten speziell der Niederländer, diese tragen nämlich die meiste Last des Briten Rabattes),

Falsch, seit ein paar Jahren tragen die Franzosen 75% des Rabatts, übrigens ohne den Rabatt würde F nur 100 Millionen Euro Netto einzahlen, das wäre natürlich wirklich fair, vor allem im Vergleich zu den dann 8 Milliarden die D und GB jeweils einzahlen würden. Nicht wahr?

<!-- m --><a class="postlink" href="http://news.bbc.co.uk/1/hi/business/4094652.stm">http://news.bbc.co.uk/1/hi/business/4094652.stm</a><!-- m -->

Blair hat (wieder mal) gehandelt, ohne gross über die langfristigen Folgen (Schwächung der EU) nachzudenken...... Aber vielleicht ist das ja beabsichtigt.

Seinem Land eine möglichst gute Situation zu verschaffen ist natürlich dass was alle außer den Deutschen dort wollen, denn es ist wirklich seltsam, Deutschland lässt sich immer wieder von Frankreich vor den Karren spannen.
So war auch die gemeinsamen "Hasstiraden" gen London von Gerhard und Jacques (die im Übrigen beide keine politische Zukunft haben da der eine wahrscheinlich in einer Pariser Gefängiszelle 2007 landen wird und der andere wahrscheinlich früher vernichtend abgewählt wird)

Aber jetzt mal alle Polemik beiseite:

Gut, davon haben wir nähmlich in den letzten Tagen genug gehört!

Zentraler Punkt dabei ist das BNP. Diese war in GB auch in dem 80igern sehr hoch und ist seitdem weiter gestiegen, auch solcher sonderfälle wie Isle of Man oder die Kanalinseln.

Das bezweifle Ich stark, sogar heutzutage ist es nur etwas höher als das Frankreichs und das nach 15 Jahren besseren Wachstums, desweiteren hat GB Frankreich als viertgröte Volkswirtschaft erst Ende der 90er überholt (und war in den 80ern sogar hinter Italien) und das in den 80ern und 90ern mit ähnlicher Bevölkerung, d.h. der einzige konsequente Schluss daraus ist das in den 80ern GBs BSP kleiner war als das Frankreichs. Und somit auch weniger zahlen müsste, jedoch hat GB sogare mit Rabatt viel mehr als Frankreich zum Beispiel von 1995-2003 eingezahlt.
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P.S. Ich bin mir sicher (Achtung Ironie!) das die Isle of Man da den Unterschied machen würde! Klar...................

BZW nehmen wir noch ein bessere Beispiel, ohne Rabatt würde GB netto genauso viel einzahlen wie Deutschland, hat GB eine ähnliche große Wirtschaft? Nein die deutsche Wirtschaft ist um zirka 30% größer als die GBs.

Die Landwirtschaftssubventionen waren damals (anders als heute), zumindest den damaligen Presseberichten nach, und ein kleiner Teil des Problems, auch, weil die Regierungen wussten (und auch immer noch wissen), dass die geringen nach GB gehende Subventionsmenge nicht, wie von Rob behauptete, von der geringen Zahl der britischen Bauern bedingt ist, sondern in der Struktur der britischen Landwirtschaft (der grösste Teil des landwirtschaftlich genutzten Landes ist in der Hand weniger Großgrundbesitzer (Kirche, königliche Familie, andere Adlige) auch wenn es mit Hilfe etwas archaischer (Lohn)Pachtstrukturen von quasi unabhängingen Landwirten bewirtschaftet wird) begründet ist.

Wenn das von dir behauptete stimmt, müsste das als Folge heißen das ein ähnlicher Teil des UK BIPs aus dem 1.Sektor kommt wie bei Frankreich (da du ja behauptest GB hat nicht weniger Bauern als Frankreich sondern nur eine andere EU-Subventionseinahmeart das die wenigen "Adligen" begünstigt). Dies ist jedoch auf keinen Fall so:

Die Landwirtschaft macht 1% des britischen BIP aus, ABER die Landwirtschaft macht 3% der französischen Wirtschaft aus.

Das heißt also das damals wie heute GB einen viel kleineren Agrarsektor hat als Frankreich. Und diese Zahlen beziehen sich nicht auf Beschäftigung sondern BIP.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/jahrbuch/0,1518,GBR,00.html">http://www.spiegel.de/jahrbuch/0,1518,GBR,00.html</a><!-- m -->
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/jahrbuch/0,1518,FRA,00.html">http://www.spiegel.de/jahrbuch/0,1518,FRA,00.html</a><!-- m -->


Das heißt das was du sagts über die Agrarstruktur GBs kann schon stimmen, jedoch ist es nicht zu leugnen dass GB so oder so einen viel kleineren 1.Sektor hat als GB.

[pseunym]

@Rob and all:
Die Grundlage der Berechnung für den Beitrag ist eben nicht das BSP oder BIP oder die "Grösse" der Volkswirtschaft, sondern das Bruttonationalprodukt BNP und eine ganze Latte anderer Faktoren und Marker, und da spielen dann eben die Steueroasen Isle of Man und Kanalinseln mit eine Rolle.

Weiterhin ist es ja gerade ein Problem, dass, bei steigenden Beiträgen für alle Nettozahler, der Britenabatt in den nächsten Jahren weiter anwachsen (verdoppeln) wird, was mehr als unfair ist, was in der ewigen F geben Diskussion (wohl gewollt) untergeht.
Und da liegt auch das Problem dieser Diskussion: Es geht eben nicht bilateral um GB und F, sondern um insgesamt 25 Länder.

Zum Thema Landwirtschaft:
Du schreibst:

Wenn das von dir behauptete stimmt, müsste das als Folge heißen das ein ähnlicher Teil des UK BIPs aus dem 1.Sektor kommt wie bei Frankreich (da du ja behauptest GB hat nicht weniger Bauern als Frankreich sondern nur eine andere EU-Subventionseinahmeart das die wenigen "Adligen" begünstigt). Dies ist jedoch auf keinen Fall so:

Nein. Ich schreibe nicht, dass GB eine andere Subventionsart hat. Die Subventionen der EU im Bereich Landwirtschaft sind aber eben nicht dafür gedacht worden, reiche Großgrundbesitzer zu alimentieren (die auch ohne Subventionen, wenn auch auf Kosten ihrer Pächter, Millionengewinne einfahren), sondern kleine(re), eigenständige Bauern, von denen es aber in GB eben kaum welche gibt.

Das Ländern von Subventionen besonders profitieren, wenn sie in diesem Bereich einen grösseren Teil ihrer Wirtschaft haben, bzw. grössere Defizite, liegt in der Natur der Sache. Ansonsten wäre es idiotisch, überhaupt einen gemeinsamen Haushalt zu haben. (Und GB hat das in den 70igern und 80iger in Schottland (Ölindustrie!) und Mittelengland und jetzt ind Nordirland für Strukturmassnahmen ja sehr gerne in Anspruch genommen, einen grossen (überproportionalen) Anteil dieser EU Töpfe ins eigene Land zu bekommen.)


Die EU muss ihre Haushaltspolitik ändern, dem stimme ich voll zu, und die Landwirtschaft reduzieren (was aber nicht nur wegen F eine Problem ist, sondern auch wegen D. (und was mit der CSU/CDU ein grösseres Problem noch ist, als mit der jetzigen Regierung) und anderer Ländern, die ihren Bauern ihre Alimentation nicht nehmen wollen) und das Geld in zukunftsträchtigere Bereiche stecken.
Grundlage dafür wäre aber auch, dass niemand irgendwelche Rabatte auf die Beiträge erhält.

Und momentan war eben Blair und GB das grössere Problem, als F und die Landwirtschaft.

[ThomasWach]

Ja nee ist klar alles.
Die EU ist kein Wunschkonzert, sondenr ein hoch sensibles supranationale Mehrebensystem ( was für ein schöner wichtig klingender Begriff )
Nur was versteckt sich dahinter?
Gibt ein Staat einmal seien Zustimmung zu etwas ( egal ob nun Brittenrabatt oder prononcierte Agrarförderung), so wird dies in die Strukturen dieser Organisation als Pfeiler bzw. als Grundaufgabe aufgenommen udn es bilden sich von dne Staaten recht unabhängige ( eben supranationale) Strukturen und Mechanismen heraus. Diese Strukturen sind widerstandsfähig und starkle Interessen hängen daran.
Diese Zusdtände zu ändern erfordert viel Fingerspitzengefühl und Geduld und auf keinen Fall die Holzhammermethode. Dadurch wird solch ein fragiles Konstrukt wie die EU nur in die Krise gestürzt.
Letztlich, um mal vorwegzugreifen, haben sich hier ein paar große und reiche Staaten auf Kosten anderer aufgespielt und ihre nationalen Egoismen und Wichtigkeiten versucht auszuspielen: Sowohl Frankreich, aber wohl noch stärker und ungeschickter Großbritannien haben hier eine Europapoilitik niederster Qualität und kurzsichtigster Ausrichtung aufgeführt. Einfach nur blamabel. Blair hat ohne Rücksicht auf Europa Chirac eine auswischen wollen und die Eu damit blockiert und in die Krise gerissen. Sicher ist er nicht der allein Schuldige. Nur in einer schon unverfrorenen Ungeschickheit hat er sich bar jegleicher diplomatischer Raffinesse auch nach nach außen mit Maximalforderungen gewandt, die so in dem gegeben Polity-Rahmen ( also in dne gegeben Strukturen der EU) nicht gangbar und verwirklichbar waren. Ebenso wie der wie ein Schulstreber wirkende niederländische Premier Balkenende.
In einem System, das auf Kompromissen beruht, kann man nicht erwarten, mit Maximalforderungen durchzukommen! Sogar die neuen EU-Mitgliedsländer haben das begriffen. Eine Schande, dass das solch alte Hasen wie Blair vergessen zu haben scheinen.

Nun kann man viel über die inhaltliche Seite streiten. Sicher braucht die EU eien Reform. Aber wenn sie auf diese Weise eingeleitet wird, mit diesem Vorspiel, dann sehe ich ein bißchen schwarz. Wenn wie geschehen alle ihre Maximalforderungen durchsetzen wollen und politische Vernunft rar wird, dann sehe ich wenig Chancen, dass zukünftige Reformen durchkommen.
Und nochmals: Reformen teuen weh und gute Reformen haben die Eigenschaft, dass sie allen weh tun müssen.
es geht also nicht nur darum bloß nationale Interessen zu vertreten, sondern wie man unter den gebenen Umständen und Strukturen die eigenen nationalen Interessen am bsten einfließen kann. Das das auch Verzicht heißt, muss man wohl erst lernen.
daher sollten sowohl lamgsam die überhöhten Subventionen in die Agrarwirtschaft, aös auch der Brittenrabatt wegfallen. letztlich ist es egal, wie viel jeder netto zahlt. Die Einzahlungen verhalten sich letztlich unabhängig von den Auszahlungen, auch wenn dies so manchem das nicht einleuchten will.
Insgesamt fehlt wohl einfach de reuropäische Spirit in er ganzen Angelegenheit...

[Wolf]

Thomas Wach posteteIn einem System, das auf Kompromissen beruht, kann man nicht erwarten, mit Maximalforderungen durchzukommen! Sogar die neuen EU-Mitgliedsländer haben das begriffen. Eine Schande, dass das solch alte Hasen wie Blair vergessen zu haben scheinen.

Hm. Ich sehe das nicht so. Die EU war noch niemals so unter Finanzierungsdruck wie heute. Die vergangenen Zeiten als Muster an Konsens hinzustellen ist albern, denn es gab oft einfach keinen. Man stellte sich stur und irgendwann stimmten die anderen, aus Angst vor der Glaubwürdigkeitskrise vor der wir jetzt stehen, auch vollkommen unsinnigen, langfristig äusserst belastenden (teueren) Forderungen einzelner MS zu. Als Beispiel sei Spanien bei der Frage der EU Osterweiterung genannt. Zustimmung unter der Bedingung, dass die Höhe der an Spanien gezahlten Summen sich auch nach Beitritt der neuen nicht vermindert. Solch einer Forderung kann eigentlich niemand der bei Verstand ist zustimmen, aber man tat es trotzdem.

Eine Neuauflage dieses Blödsinnes können wir uns nicht mehr leisten und deshalb ist es vielleicht sogar gut, dass wir jetzt eine knallharte Finanzierungsdebatte führen müssen und man in Brüssel und einigen Hauptstädten langsam aufwacht. Der bequeme Weg ist nicht mehr finanzierbar. Schade? Nee!

[Marc79]

Ein interesanter Artikel aus den Spiegel

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,361318,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 18,00.html</a><!-- m -->

"Chirac ist ein Problem Europas"

Von Romain Leick, Paris

Gewonnen und doch verloren. Frankreichs Staatspräsident Chirac hat durch den Streit mit dem britischen Premier Blair die EU in eine tiefe Krise gestürzt. Zwar konnte er auf dem Brüssler Gipfel die überbordenden Agrarsubventionen retten, aber vielen gilt der Präsident inzwischen als Europas größtes Problem...

]

[Rob]

@Marc79: Könnte dem Spiegel da nicht mher zustimmen.

@pseunym:

Weiterhin ist es ja gerade ein Problem, dass, bei steigenden Beiträgen für alle Nettozahler, der Britenabatt in den nächsten Jahren weiter anwachsen (verdoppeln) wird, was mehr als unfair ist, was in der ewigen F geben Diskussion (wohl gewollt) untergeht.
Und da liegt auch das Problem dieser Diskussion: Es geht eben nicht bilateral um GB und F, sondern um insgesamt 25 Länder.

Also für Politker eines (egal welches) Landes geht es um ihr Land!

Nein. Ich schreibe nicht, dass GB eine andere Subventionsart hat. Die Subventionen der EU im Bereich Landwirtschaft sind aber eben nicht dafür gedacht worden, reiche Großgrundbesitzer zu alimentieren (die auch ohne Subventionen, wenn auch auf Kosten ihrer Pächter, Millionengewinne einfahren), sondern kleine(re), eigenständige Bauern, von denen es aber in GB eben kaum welche gibt.

Also für diese "reiche ausbeuter Adligentheorie" von dir würde Ich gerne einen Beweis haben. Und auch wenn es so ist, ist es immer noch angebracht und rechtens einzuwerfen dass GB viel weniger davon profitiert als z.B. F. (letztenendes ist es mir egal wem in GB das Geld zufließt solange es nach GB fließt bzw. auch nach Deutschland, nur nicht nach Frankreich )

Das Ländern von Subventionen besonders profitieren, wenn sie in diesem Bereich einen grösseren Teil ihrer Wirtschaft haben, bzw. grössere Defizite, liegt in der Natur der Sache. Ansonsten wäre es idiotisch, überhaupt einen gemeinsamen Haushalt zu haben. (Und GB hat das in den 70igern und 80iger in Schottland (Ölindustrie!) und Mittelengland und jetzt ind Nordirland für Strukturmassnahmen ja sehr gerne in Anspruch genommen, einen grossen (überproportionalen) Anteil dieser EU Töpfe ins eigene Land zu bekommen.)

Ich werde es nochmal sagen, GB hat in den Jahren von 1995-2003 fast das dreifache Frankreichs (35 vs. 13 Milliarden Euro) netto in die EU gezahlt. GB als großen Schmarotzer der EU hinzustellen ist angesichts der Fakten unhaltbar. Ich finde es auch seltsam dass du bei den Beitragszahlen auf die "Regeln" pochst, aber wenn es um eine Ausschüttung an GB geht (die ja nach den Strukturfondsregeln abgewickelt wird) plötzlich von "proportioanl" redest, also etwas das Ich die ganze Zeit vertreten habe, das Netto-Beitragssatz proportional zu BIP sein muss.

[Azrail]

Ich kapier das nicht wieso die schnelle Erweiterung um zehn Staaten wieso will man so ne Art "Vereinigte Staaten von Europa"??
Ist doch völliger Blödsinn eine Europäische Konföderation hätte doch vollkommen gereicht.Was soll das Ziel sein zu wachsen und größer zu werden oder eher mehr Qualität zu bringen und langsamer zu wachsen.

MfG Azze

[Wolf]

Azrail postete
Ich kapier das nicht wieso die schnelle Erweiterung um zehn Staaten wieso will man so ne Art "Vereinigte Staaten von Europa"??

Das hatte politische Gründe. Wenn man diese Staaten nicht aufgenommen hätte, wären sie total zerfallen, oder sie hätten sich irgendeinem instabilen Bündniss angeschlossen. Das wollte man verhindern.

[Azrail]

Dann muß man doch nicht gleich aufnehmen es gebe auch andere Möglichkeiten um diese Nationen an sich zu binden.
Totaler Schwachsinn was die da machen und das auch noch Rumänien und Bulgarien reinkommen soll und auch noch Kroatienb was denn noch man braucht mehr Qualität und nicht mehr Quantität.
Damit überdehnt man sich und macht eine Menge kaputt.
Also das ist vollkommen schlechte politische Strategie und bei der Türkei bringt man diese Argumente das sieht dann vielleicht doof aus vielleicht ist das auch beabsichtigt.
Man muß auf jedenfall etwas zurückrudern.

MfG Azze

[Demon Wojny]

Das hatte politische Gründe. Wenn man diese Staaten nicht aufgenommen hätte, wären sie total zerfallen, oder sie hätten sich irgendeinem instabilen Bündniss angeschlossen. Das wollte man verhindern.

@Wolf

Zerfallen? Meins du ernsthaft das Tschechien, Polen oder Ungarn oder gar eins der baltischen Länder zerfallen wäre?
Mich interesiert sehr was hinter deiner Aussage steht und was du genau mit Zerfallen meinst.
Ich glaube eher das diese Märkte dann auf EU-Produkte höhere Zölle gesetz hätten und der EU - darunter besonders Deutschland - ein riesen Geschäft durch die Lappen gegangen wäre.

Man darf hier die EU nicht einseitig als eine politische Vision einer europäischen Großmacht sehen, sondern als ein Instrument, das es der heimischen Wirtscahft ermöglicht seine Produkte grenzenlos zu exportieren - vor allem Zollfrei.
Bei der EU gehts in erster Linie ums Geld, was sich bei den Verhandlungen offenbart hat.

[Wolf]

Demon Wojny postete
Zerfallen? Meins du ernsthaft das Tschechien, Polen oder Ungarn oder gar eins der baltischen Länder zerfallen wäre?

"Zerfallen" im Sinne von irgendwie auflösen? Nein. Zerfallen im Sinne von Korruption, Kriminalität und radikalisierten pol. Gruppen? Neokommunisten, Rechtsradikale und der ganze andere Nationalistenschrott? Möglich.

Ich glaube eher das diese Märkte dann auf EU-Produkte höhere Zölle gesetz hätten und der EU - darunter besonders Deutschland - ein riesen Geschäft durch die Lappen gegangen wäre.

Das bezweifle ich. Ich sehe zwar ein Geschäft aber noch kein "riesen" Geschäft. Diese "Exportweltmeister" story ist ja effektiv nicht richtig, denn wenn ich die Masse der Teile in PL oder woanders produziere, und dann nur das Endprodukt "exportiere" bringt mir das zwar den Titel "Exportweltmeister" aber keine Arbeitsplätze. Geschenkt.

Man darf hier die EU nicht einseitig als eine politische Vision einer europäischen Großmacht sehen, sondern als ein Instrument, das es der heimischen Wirtscahft ermöglicht seine Produkte grenzenlos zu exportieren - vor allem Zollfrei.
Bei der EU gehts in erster Linie ums Geld, was sich bei den Verhandlungen offenbart hat.

Ja. Leider in erster Linie nicht um Warenverkehr sondern um irgendwelche Subventionen und Rabatte. Ich bin ja schon froh, dass der alte Spruch nicht mehr gilt.

[Demon Wojny]

denn wenn ich die Masse der Teile in PL oder woanders produziere, und dann nur das Endprodukt "exportiere"

Naja, so viel wird dort nicht produziert. Man darf sich nicht durch einzelne Autowerke die im Osten geöffnet wurden täuschen lassen.
Diese z.Z. vorherschende Meinung das alle Firmen in den Osten auswandert ist durch die Medien ziemlich hochgebauscht worden, vor allem damals mit den Opel Werk.

Neokommunisten, Rechtsradikale und der ganze andere Nationalistenschrott?

Nicht mehr vorhanden als ind den Alt-Eu Ländern. In POlen sitz keine rechts oder linksradikale Partei im Sejm noch in irgendeinem Landtag:evil:

[europa]

Haben ein paar wieder mal einen Sündenbock gefunden:rofl: Aber über die Holländer, Franzosen und Schweden regt sich wieder einmal keiner auf:rofl:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.n-tv.de/546737.html">http://www.n-tv.de/546737.html</a><!-- m -->

"Fundamentaler Dissens"
Juncker attackiert Blair

Der luxemburgische Ministerpräsident Jean-Claude Juncker, der Ende Juni den EU-Ratsvorsitz an seinen britischen Kollegen Tony Blair übergibt, hat diesen erneut scharf kritisiert. "Tony Blair und mich trennen fundamentale Meinungsverschiedenheiten über die künftige Ausrichtung der Union", sagte Juncker am Dienstag bei einer Sondersitzung des Parlamentes in Luxemburg. Blair habe sich beim gescheiterten EU-Gipfel um die Finanzplanung der Jahre 2007 bis 2013 einem Kompromiss "vorsätzlich verschlossen".

Einzelne Mitgliedstaaten versuchten, "hemmungsloser" als je zuvor, ihre Interessen durchzusetzen. Europa dürfe nicht nur eine Freihandelszone werden. "Wir müssen uns gegen einen rücksichtlosen Markt zur Wehr setzen ", sagte Juncker. "Wir müssen diejenigen in die Schranken verweisen, denen der Begriff Solidarität ein Graus ist." Die luxemburgischen Parteien hatten sich bereits am Montag darauf geeinigt, an dem für 10. Juli geplante Referendum über die in Frankreich und den Niederlanden bereits gescheiterte EU-Verfassung trotz der vom EU-Gipfel beschlossenen "Denkpause" zur Verfassung festzuhalten.

[Rob]

Das besondere Gesellschafts- und Sozialmodell, das sich auf dem europäischen Kontinent bewährt habe, müsse unbedingt erhalten werden.

Dieses Statement von Herr Schröder finde Ich noch am lustigsten.:rofl:
Wieso wollen diese Politker an ihrem "der Statt teilt Geld aus" System festhalten? Jeder weiß doch dass eine Marktorientierte Wirtschaftspolitik in der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit das Beste ist. Oder wieso hat GB eine ALQ von 4.7% gegenüber zirka 12% in D und 10% in F? Mal ganz abgesehen dass die jetztigen Verhältnisse im Sozialstaat aufgrund von Überalterung etc. eh nicht haltbar sind, je früher die Politiker dieser Wahrheit ins Auge blicken desto besser.