Gestern, 16:25
(Gestern, 09:03)Schneemann schrieb: ...Das Völkerrecht gibt dem Frieden und seiner Erhaltung den absoluten Vorrang gegenüber (auch noch so verständlichen) Wünschen, Demokratie zu fördern oder einen Diktator und Hegemon zu eliminieren.
Verstehe mich da bitte nicht falsch: Mir wäre es am liebsten, wenn die Stärke des Rechts allumfassend gelten würde.
Aber wir sehen aktuell leider einer Zeit entgegen, die - auch als Spätfolge der Entkolonialisierung - eine zunehmende Zweckentfremdung, ja sogar einen Missbrauch des Systems UN und eine Art von völkerrechtlicher Lawfare gegen vorzugsweise westlich geprägte Demokratien seitens von autokratischen Staaten mit sich bringt. D. h. das System, das einstmals durch westliche Staaten federführend (mit-)implementiert wurde, durchaus mit wohlwollenden Völkerrechtsgedanken, mit der Idee eines universellen, globalen Rechtssystems und mit dem Ideal der Demokratie im Hinterkopf, wird nun von Staaten, die keinen Cent auf freiheitlich-demokratische Gedanken, den Rechtsstaat oder das Völkerrecht geben, zweckentfremdet und gegen uns eingesetzt.
Und das dürfen wir, wenn am Ende nicht ein Scheitern wie beim Völkerbund und ein Absturz in einen Weltkrieg stehen soll, keinesfalls zulassen. Und solange dies so ist, haben die westlichen Demokratien, angeführt von den USA, sogar eine moralische Verpflichtung das Recht des Stärkeren über die Stärke des Rechts zu stellen.
Schneemann
Und ich denke, das ist aus gutem Grund so - die Nachkriegsordnung war geprägt von den grauenhaften Erfahrungen zweier Weltkriege.
Ich vermute, dass heutigen Generationen diese grauenhafte Erfahrung fehlt. Und ich befürchte, dass eine Generation ohne diese Erfahrung und ohne entsprechendes Geschichtsbewusstsein dazu verurteilt ist, die Erfahrung neu zu machen.
Dann aber dürfte das die letzte lebende Generation auf dieser Erde gewesen sein.