02.03.2026, 13:36
aus:
https://www.forum-sicherheitspolitik.org...p?tid=7677
Allerdings bin ich ebenfalls grundsätzlich der Ansicht, dass Rüstungsimporte nicht auf einer allgemein gleichen "Basis" von statten gehen, was mMn relevant ist um den Mehrwert solcher Importe bewerten zu können.
Denn um einen politischen Hebel, in diesem Fall über Rüstungsimporte und daraus resultierende Abhängigkeiten, nutzen zu können, braucht es Absicht und Möglichkeit.
Absicht haben wir alle zu verchiedenen Graden, ist entsprechend kaum ausschlaggebend. Möglichkeit hingegen definiert sich mEn stark darüber, ob ein Rüstungsimport innereuropäisch - genauer gesagt inner-EU-lich - oder außereuropäisch stattfindet.
Wir befinden uns hier in Europa in der ausgesprochen ungewöhnlichen Situation, dass die europäischen Wirtschaften in einem gemeinsamen Binnenmarkt zusammengelegt sind. "Nationale" Industrien und Lieferketten sind kaum noch vom gesamteuropäischen Kontext zu trennen. Gleichsam sind die verschiedenen EU-Mitgliedstaaten, obgleich es je nach Situation durchaus individuelle Nuancen gibt, politisch, diplomatisch und militärisch gesehen im Großen und Ganzen ein einigermaßen homogener "Klumpen". Die meisten nationalen Interessen liegen hier eng beieinander und wollen ungefähr in die gleiche Richtung, jedenfalls außenpolitisch betrachtet.
Sowohl wirtschaftlich wie auch politisch ist der Kontext eines innereuropäischen Rüstungsimports so überstaatlich verwoben, dass es mMn einem einzelnen Staat nicht mehr möglich ist, diesen (im relevanten Maße) als politischen Hebel zu nutzen, ohne sich damit selbst massiv zu schaden. Anders gesagt, es wird aktuell kaum ein europäisches Rüstungsprodukt geben, dass nicht irgendwo auf deutsche Wirtschaftsleistung angewiesen ist. Diese gegenseitige Abhängigkeit die du angesprochen hast existiert mEn bereits und immer, sei es auf ein einzelnes Rüstungsprojekt heruntergebrochen oder im Gesamtgefüge einer Streitkraft. Das vermeidet zwar nicht die üblichen Diskussionen und Meckerei über nationale Interessen, verhindert aber, dass ein Staat im Zweifel mit dem Kopf durch die Wand geht.
Während ich diesen Umstand nur bei innereuropäischen Rüstungsimporten als inhärent betrachte bedeutet das keinesfalls, dass es ein solches Verhältnis nicht auch bei außereuropäischen Rüstungsimporten geben kann. Auch das ist durchaus möglich und mMn auch erforderlich, sofern man an solchen Importen festhalten möchte.
Meine Ablehnung speziell gegenüber amerikanischen Rüstungsimporten gilt daher eigentlich nicht speziell amerikanischen Rüstungsimporten, sie ist lediglich dem Kontext in dem sie existieren geschuldet. Denn im Gegensatz zu eben bspw innereuropäischen Verhältnissen existiert kein gegenseitiges Machtverhältnis zwischen Deutschland und den Vereinigten Staaten. Weder heruntergebrochen auf Rüstungsprojekte, noch im Kontext der Streitkräfte oder der politischen Handlungsfähigkeit. Die meisten Rüstungsgüter die wir aus den Vereinigten Staaten beziehen, sind nicht auf deutsche Wirtschaftsleistung angewiesen, brauchen keine deutsche/europäische Zulieferer oder Entwicklungsleistung. Wir sind lediglich Käufer eines Systems, unsere Versicherung ist Geld aber davon verwenden auch nicht genug, um wirklich ausschlaggebend zu sein. Gleichsam beziehen die US-Streitkräfte deutsche Technik nicht in dem Maße, als dass man dort von einem eigenen Hebel sprechen könnte. Die US-Streitkräfte unterhalten wichtige Basen in Deutschland, das dürfte auch unsere einzige Trumpfkarte sein. Aber auch die sind maximal "bequem", unersetzlich kann man Rammstein und co wohl kaum nennen.
Wenn diese Beziehung so mit Japan existieren würde, wäre es für mich das gleiche, der Knackpunkt sind nicht die Vereinigten Staaten. Die "Überhöhung" ist hier dem Umstand geschuldet, dass die Vereinigten Staaten eben unser größer außereuropäischer Rüstungszulieferer sind und wir nicht wenige unserer Schlüsseltechnologien von dort beziehen. Mit Israel herrscht bspw ein ähnliches Verhältnis, aber abgesehen von Arrow ist der Anteil israelischer Fähigkeiten in der Bundeswehr relativ gering und meisten "non-kritisch", weshalb ich diesen Umstand zwar auch als nicht wünschenswert betrachte, ihm aber eine deutlich geringere Priorität zuordne.
Insofern macht es für mich einen deutlichen Unterschied, ob man Rüstungsgüter innereuropäisch oder außereuropäisch beschafft. Das ist mMn eher noch stringent mit dem Ansatz, warum man in Zeiten des kalten Krieges so oft auf amerikanische Rüstungsimporte gesetzt hat. Es ist die natürliche Evolution dieses Ansatzes, der sich mit sich ändernden geopolitischen Tatsachen ebenfalls ändert.
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Helios schrieb:Die Verwendung von Abhängigkeiten zur Durchsetzung von Interessen gab es schon immer und wird es immer geben, aus dem Grund sind insbesondere (aber nicht nur) Rüstungsexporte auch immer politische Hebel. Das gilt aber unabhängig von den beteiligten Nationen und wird soweit möglich durch entsprechende Vereinbarungen und Organisationen reduziert, dass genau das, was du hier "überspitzt und simplifiziert" erwähntest, in der Form gar nicht nicht passieren kann. [...]Meine Ansichten in Bezug auf Rüstungsimporte fußen stark auf diese Realität. Nationale Interessen werden immer dazu führen, dass Staaten vor allem auf sich selbst achten und die ihnen zur Verfügung stehenden Mittel nutzen werden um diese durchzusetzen. Wie sehr hängt letzten Endes davon ab, wie weit ein Staat gewillt ist zu gehen, das alleine ist universal auf sämtliche Nationalstaaten des Planeten anwendbar.
Allerdings bin ich ebenfalls grundsätzlich der Ansicht, dass Rüstungsimporte nicht auf einer allgemein gleichen "Basis" von statten gehen, was mMn relevant ist um den Mehrwert solcher Importe bewerten zu können.
Denn um einen politischen Hebel, in diesem Fall über Rüstungsimporte und daraus resultierende Abhängigkeiten, nutzen zu können, braucht es Absicht und Möglichkeit.
Absicht haben wir alle zu verchiedenen Graden, ist entsprechend kaum ausschlaggebend. Möglichkeit hingegen definiert sich mEn stark darüber, ob ein Rüstungsimport innereuropäisch - genauer gesagt inner-EU-lich - oder außereuropäisch stattfindet.
Wir befinden uns hier in Europa in der ausgesprochen ungewöhnlichen Situation, dass die europäischen Wirtschaften in einem gemeinsamen Binnenmarkt zusammengelegt sind. "Nationale" Industrien und Lieferketten sind kaum noch vom gesamteuropäischen Kontext zu trennen. Gleichsam sind die verschiedenen EU-Mitgliedstaaten, obgleich es je nach Situation durchaus individuelle Nuancen gibt, politisch, diplomatisch und militärisch gesehen im Großen und Ganzen ein einigermaßen homogener "Klumpen". Die meisten nationalen Interessen liegen hier eng beieinander und wollen ungefähr in die gleiche Richtung, jedenfalls außenpolitisch betrachtet.
Sowohl wirtschaftlich wie auch politisch ist der Kontext eines innereuropäischen Rüstungsimports so überstaatlich verwoben, dass es mMn einem einzelnen Staat nicht mehr möglich ist, diesen (im relevanten Maße) als politischen Hebel zu nutzen, ohne sich damit selbst massiv zu schaden. Anders gesagt, es wird aktuell kaum ein europäisches Rüstungsprodukt geben, dass nicht irgendwo auf deutsche Wirtschaftsleistung angewiesen ist. Diese gegenseitige Abhängigkeit die du angesprochen hast existiert mEn bereits und immer, sei es auf ein einzelnes Rüstungsprojekt heruntergebrochen oder im Gesamtgefüge einer Streitkraft. Das vermeidet zwar nicht die üblichen Diskussionen und Meckerei über nationale Interessen, verhindert aber, dass ein Staat im Zweifel mit dem Kopf durch die Wand geht.
Während ich diesen Umstand nur bei innereuropäischen Rüstungsimporten als inhärent betrachte bedeutet das keinesfalls, dass es ein solches Verhältnis nicht auch bei außereuropäischen Rüstungsimporten geben kann. Auch das ist durchaus möglich und mMn auch erforderlich, sofern man an solchen Importen festhalten möchte.
Meine Ablehnung speziell gegenüber amerikanischen Rüstungsimporten gilt daher eigentlich nicht speziell amerikanischen Rüstungsimporten, sie ist lediglich dem Kontext in dem sie existieren geschuldet. Denn im Gegensatz zu eben bspw innereuropäischen Verhältnissen existiert kein gegenseitiges Machtverhältnis zwischen Deutschland und den Vereinigten Staaten. Weder heruntergebrochen auf Rüstungsprojekte, noch im Kontext der Streitkräfte oder der politischen Handlungsfähigkeit. Die meisten Rüstungsgüter die wir aus den Vereinigten Staaten beziehen, sind nicht auf deutsche Wirtschaftsleistung angewiesen, brauchen keine deutsche/europäische Zulieferer oder Entwicklungsleistung. Wir sind lediglich Käufer eines Systems, unsere Versicherung ist Geld aber davon verwenden auch nicht genug, um wirklich ausschlaggebend zu sein. Gleichsam beziehen die US-Streitkräfte deutsche Technik nicht in dem Maße, als dass man dort von einem eigenen Hebel sprechen könnte. Die US-Streitkräfte unterhalten wichtige Basen in Deutschland, das dürfte auch unsere einzige Trumpfkarte sein. Aber auch die sind maximal "bequem", unersetzlich kann man Rammstein und co wohl kaum nennen.
Wenn diese Beziehung so mit Japan existieren würde, wäre es für mich das gleiche, der Knackpunkt sind nicht die Vereinigten Staaten. Die "Überhöhung" ist hier dem Umstand geschuldet, dass die Vereinigten Staaten eben unser größer außereuropäischer Rüstungszulieferer sind und wir nicht wenige unserer Schlüsseltechnologien von dort beziehen. Mit Israel herrscht bspw ein ähnliches Verhältnis, aber abgesehen von Arrow ist der Anteil israelischer Fähigkeiten in der Bundeswehr relativ gering und meisten "non-kritisch", weshalb ich diesen Umstand zwar auch als nicht wünschenswert betrachte, ihm aber eine deutlich geringere Priorität zuordne.
Insofern macht es für mich einen deutlichen Unterschied, ob man Rüstungsgüter innereuropäisch oder außereuropäisch beschafft. Das ist mMn eher noch stringent mit dem Ansatz, warum man in Zeiten des kalten Krieges so oft auf amerikanische Rüstungsimporte gesetzt hat. Es ist die natürliche Evolution dieses Ansatzes, der sich mit sich ändernden geopolitischen Tatsachen ebenfalls ändert.