21.05.2012, 15:53
da stellt sich doch zu aller erst die Frage, welche Aufgabe ein solcher Präsident haben soll
= wenn es ein (überwiegend) repräsentatives Amt ist, wie bei unserem Bundespräsidenten, würde ein mit einer Urwahl einhergehender Wahlkampf zur Frontenbildung beitragen, und jede Person insoweit beschädigen, als der letztendlich gewählte schwerlich der Repräsentant aller Wähler sein kann,
= wenn es dagegen (wie in den USA und in Frankreich) ein Präsidentenamt mit weitreichenden Befugnissen sein wird, verlangt die mit diesem Amt verbundene Macht auch eine mehrheitliche Legitimation des Gewählten.
Allerdings kann ich mir momentan nicht vorstellen, dass ein solches Amt mit weitreichenden Befugnissen auf europäischer Ebene geschaffen wird - da sind die nationalen Interessen (bis hin zum Bundesverfassungsgericht) wohl dagegen.
Und damit stellt sich die Frage, inwieweit die derzeitigen fein ausgewogenenen Strukturen und Kompetenzen in Brüssel noch ziselliert werden können, ohne die bisherigen vertraglichen Grundlagen der EU zu beschädigen - und welchen "Zugewinn" dann ein solches Amt haben könnte.
= wenn es ein (überwiegend) repräsentatives Amt ist, wie bei unserem Bundespräsidenten, würde ein mit einer Urwahl einhergehender Wahlkampf zur Frontenbildung beitragen, und jede Person insoweit beschädigen, als der letztendlich gewählte schwerlich der Repräsentant aller Wähler sein kann,
= wenn es dagegen (wie in den USA und in Frankreich) ein Präsidentenamt mit weitreichenden Befugnissen sein wird, verlangt die mit diesem Amt verbundene Macht auch eine mehrheitliche Legitimation des Gewählten.
Allerdings kann ich mir momentan nicht vorstellen, dass ein solches Amt mit weitreichenden Befugnissen auf europäischer Ebene geschaffen wird - da sind die nationalen Interessen (bis hin zum Bundesverfassungsgericht) wohl dagegen.
Und damit stellt sich die Frage, inwieweit die derzeitigen fein ausgewogenenen Strukturen und Kompetenzen in Brüssel noch ziselliert werden können, ohne die bisherigen vertraglichen Grundlagen der EU zu beschädigen - und welchen "Zugewinn" dann ein solches Amt haben könnte.