Europäische Union

[Schneemann]

Der Streit um die dänischen Grenzkontrollen scheint sich allmählich von einem verstärkt deutsch-dänischen Streit zu einem richtigen Zoff in der EU auszuweiten...

Streit um dänische Grenzkontrollen

Die EU lässt die Muskeln spielen

Der Streit zwischen der EU und Dänemark um neue Grenzkontrollen spitzt sich zu: Laut EU-Kommission waren Ende vergangener Woche Experten aus Brüssel in Dänemark, um sich die Maßnahmen anzuschauen. Eine hinreichende Rechtfertigung für die verstärkten Kontrollen hätten sie von den dänischen Behörden aber nicht erhalten, kritisierte EU-Binnenkommissarin Cecilia Malmström. Die Beamten kritisierten zudem organisatorisches Chaos. Ergebnisse der Kontrollen würden nicht systematisch ausgewertet.

Die EU lässt daher die Muskeln spielen und droht erneut mit rechtlichen Schritten. "Die Kommission wird nicht zögern, alle zur Verfügung stehenden Mittel einzusetzen, um den freien Personen-, Waren- und Dienstleistungsverkehr zu garantieren", sagte Malmström. Brüssel erwäge gegen Dänemark eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof wegen Verletzung der EU-Verträge und des Schengen-Vertrags.

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Schneemann.