Europäische Union

[Rob]

So das ist mehr oder minder ein weiter führender Thread von dem Palästina Thread.
Bitte sagt hier wie Europa ausschauen sollte wenn es nach euch ginge, mit Sachen wie Kerneuropa etc.

Hier nochmal ein paar Zitate aus dem anderen Thread:

Es kann im Übrigen auch nicht angehen, daß man sich nur die Rosinen rauspickt.
Ihr vergesst dabei auch völlig, daß es sich bei Deutschland, Frankreich und Benelux um Gründungsmitlgieder der EU handelt. Die sind schon ein wenig länger dabei. Sie haben natürlicherweise einen gerechtfertigten Machtanspruch.
Welcher Kriterium möchtet Ihr denn heranziehen ?

Das Ich nicht lache, einen Machtanspruch? Großbritannien zum Beispiel zahlt Netto 3 Mrd. ein , ist das nicht von Bedeutung oder auch das sich die Irakkriegsbefürworter in der Mehrzahl befanden?

Einwohnerzahl ?
Wirtschaftskraft ?
Politische Einigkeit, Sinn für Europöische Identität ?

Du sagst Europa und meinst D und F !
GB hat eine eigene eruopäische Identität, aber keine D oder F wie du das wohl gerne hättest.

[Jacks]

Ich denke Deutschland sollte mehr zu sagen haben!Es ist der grösste nettozahler,die grösste Wirtschaftsmacht und das Land mit der grössten Einwohnerzahl!
GB hingegen hat eine Haltung zu Europa die ich teils verstehen kann teils aber auch nicht!GB hat immernoch nicht den Euro!Warum?Schwachsinn!
GB hängt immernoch in dem Glauben es seine Weltmacht (genauso wie Fr)
und wird sich deshalb wohlnie völlig in die EU einpfügen und lieber auf die amerikanische Karte setzen !Ein bißchen Eigenstaatlichkeit bewahren ist ja nicht schlecht,aber die Briten übertreiben es!

[Rob]

Ich denke Deutschland sollte mehr zu sagen haben!Es ist der grösste nettozahler,die grösste Wirtschaftsmacht und das Land mit der grössten Einwohnerzahl!
GB hingegen hat eine Haltung zu Europa die ich teils verstehen kann teils aber auch nicht!GB hat immernoch nicht den Euro!Warum?Schwachsinn!
GB hängt immernoch in dem Glauben es seine Weltmacht (genauso wie Fr)
und wird sich deshalb wohlnie völlig in die EU einpfügen und lieber auf die amerikanische Karte setzen !Ein bißchen Eigenstaatlichkeit bewahren ist ja nicht schlecht,aber die Briten übertreiben es!

Das mit Deutschland kann Ich begrüßen solange D und F dann nicht versuchen eine Hegemonie aufzubauen, man sollte nicht vergessen das GB z.B. soweit Ich weiß zweitgrößter Nettozahler ist und militärisch für europa viel einbringen könnte.
Was hat der Euro mit Europa zu tun?
Wenn Staaten beschließen nicht dem Euro beuízutreten ist das ihre Sache und sollte nicht als Majestätsbeleidigung aufgenommen werden. Bis jetzt scheint das Pfund nicht allzu schädlich zu sein, bei Wachstumsraten von zirka 2.3 Prozent.

[Jacks]

Der Euro ist förderlich für die europäische Wirtschaft!Wozu brauch England
den bitteschön dass Pfund?Vielleicht gibt es dann Raten von 3-4 %!

[bastian]

Wer zuviel in Europa zu sagen hat ist die europäische Kommission. Eine Institution ohne demokratische Legitimation, die Richtlinien (vereinfacht: vergleichbar mit deutschen Gesetzen) erlässt, die nahezu alle Bereiche des Lebens erfassen und Geld nahezu nach Belieben ausgeben können.
Zu wenig Macht hat eindeutig das Parlament. Meiner Meinung nach sollte das Parlament zentrales Organ sein, die Auszählung sollte wie bei nationalen Wahlen erfolgen, die Stimme jedes Europäers wäre gleich viel wert und das Entscheidungsorgan wäre demokratisch legitimiert, was auch zu einer vermehrten Identifikation der Bevölkerung mit Europa bewirken könnte.

Da liegt das Problem Europas und nicht ob D 27, 29 oder weiß der Himmel wie viele Stimmen im Ministerrat hat.
Die EU sollte strukturell grundlegend reformiert werden, damit die seit Jahrhunderten beste Idee nicht den Bach runtergeht.

@Rob
GB profitiert immer noch von Thatchers "I want my money back" in den 80ern; also besser nicht zu laut beschweren.

[Rob]

@Rob
GB profitiert immer noch von Thatchers "I want my money back" in den 80ern; also besser nicht zu laut beschweren.

Das musste ja kommen, aber nur wer hart verhandelt kriegt was er will.
Und das ändert auch nichts daran das GB jetzt Nettozahler ist.
Zum Rest: :daumen:
Da kann Ich dir zustimmen, Ich glaube die Angst vieler Menschen vor der EU würde gemildert werden wenn die demokratisch gewählten Europabgeordnete mehr Macht hätten. (Wobei jedes Land Gesetze vetoen können sollte.).

[Gneisenau]

@Bastian
Das Problem ist nur das sich die kleineren Länder dagegen wehren, weil die eine Machtverlust befürchten. Und Deutschland ist ja selbst mit Schuld wie sich die EU entwickelt hat.
Der Vertrag von Nizza wäre ein guter Anfang gewesen, aber gewisse Staaten (will keine Nammen nennen:evil haben den ja nicht akzeptiert.
Und jetzt wo die EU sich noch vergrößert, wird eine Einigung mit allen Mitgliedsstaaten über eine Reformierung nur noch schwerer.

[Marc79]

@ Gneisenau Nizza war absolut der Schritt in die flache Richtung. Denn er hat ja gezeigt, das es Europa von einer demokratischen ausbalnacierung weiter weg gebracht hätte. Siehe nur das Spanien + Polen bei 50 % Bevölkerung nicht mal 10 % weniger stimmen bekommen hätten.

[Gneisenau]

Sorry, ich meinte das Ursprungskonzept (welches von Frankreich undDeutschland entworfen wurde), nicht den Kompromiß der dabei heraus gekommen ist. Mein Fehler:wall:
So stimme ich Dir natürlich zu!

[Rob]

Sorry, ich meinte das Ursprungskonzept (welches von Frankreich undDeutschland entworfen wurde), nicht den Kompromiß der dabei heraus gekommen ist. Mein Fehler
So stimme ich Dir natürlich zu!

Meinst du den Verfassungsentwurf?
Wenn ja, da haben noch mehr mit gearbeitet.

[Gneisenau]

Soweit ich mich erinnere war Frankreich der Initiator der Verfassung in enger Absprache mit Deutschland. Lasse mich natürlich gerne eines besseren belehren!

[bastian]

In Nizza ging es noch gar nicht um die Verfassung der EU, sondern um Änderungen des EU Vertrages.
Als Nizza mehr oder weniger geflopt war, wurde ein Konvent eingerichtet, der eine Verfassung entwerfen sollte. Dieser Konvent, an dem die beitretenden Länder beteiligt waren, hat dann den Vorschlag der in Rom gescheitert ist gemacht.

@Gneisenau
Eine deutsche Mitschuld an der EU Entwicklung habe ich nie bestritten. Die Ängste kleinere Länder wären sicherlich da, aber jede andere Lösung würde ich für undemokratisch handeln, da sie eine Ungleichgewichtung der Stimmen des einzelnen EU Bürgers bedeutete.

Bevor der Einwand kommt, der Bundesrat funktioniere ähnlich wie der Ministerrat, der Bundesrat ist lange nicht so einflussreich wie der BT, was man von Ministerrat und Parlament nicht behaupten kann.

Daher bin ich der Meinung, daß das Parlament die zentrale Rolle spielen müssen und Kommission und Rat nur am Rande eine Rolle spielen sollten.

[Popeye]

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EU- Außenministertreffen

Brüssel warnt Moskau vor politischer Eiszeit

In ungewöhnlich scharfen Worten haben die EU- Außenminister in Brüssel die Regierung in Moskau vor einer Verschlechterung ihrer Beziehungen mit Russland gewarnt. Die Regierung unter Präsident Putin hatte im Januar eine Liste mit 14 "russischen Bedenken" gegen die EU- Erweiterung vorgelegt.

Moskau müsse "ohne Vorbedingung oder Unterscheidung" den zehn neuen Mitgliedsländern nach ihrem EU-Beitritt am 1. Mai die gleichen Rechte und Vorteile aus dem bestehenden Partnerschafts- und Kooperationsabkommen (PKA) zubilligen wie den bisherigen 15 EU-Nationen.
Andernfalls drohten "ernste Auswirkungen für die allgemeinen Beziehungen zwischen der EU und Russland".
Im Streit mit Moskau wiesen die Außenminister russische Forderungen zurück, Brüssel solle noch vor der EU-Erweiterung am 1. Mai zusätzliche Handelsvorteile und Visa-Erleichterungen gewähren. Die Regierung unter Präsident Putin hatte im Januar eine Liste mit 14 "russischen Bedenken" gegen die Erweiterung vorgelegt und signalisiert, insbesondere Polen und die baltischen Staaten vom bisherigen Partnerschaftsabkommen mit der EU auszuschließen. Russische Diplomaten rechneten vor, ihr Land erleide sonst Handelsnachteile im Wert von 300 Millionen Euro. Osteuropäische Diplomaten warfen Moskau darauf hin "Erpressung" vor.
Brüssels Beziehungen mit Russlands, so Solanas Analyse weiter, zeigten zu wenig konkrete Ergebnisse. Die EU solle ihre hochrangigen Begegnungen mit Putin von bisher zwei auf ein Gipfeltreffen im Jahr beschränken. Auch müsse man Moskau "klarmachen, dass es für Russland keine Möglichkeit gibt, an EU-internen Entscheidungen teilzuhaben."

[Popeye]

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Belgien für Schaffung von EU-Geheimdienst

Der belgische Ministerpräsident Verhofstadt hat sich für die Schaffung eines europäischen Geheimdienstes ausgesprochen. Ein EU-Gipfel könnte darüber Ende März in Brüssel beraten, sagte er.

Wenn es nach den Vorstellungen des belgischen Ministerpräsidenten Guy Verhofstadt geht, dann bekommt die Europäische Union einen eigenen Geheimdienst. In einem Brief an den amtierenden EU-Gipfelpräsidenten Bertie Ahern, äußerte sich Verhofstadt zu der Idee, wie am Freitag in Brüssel bekannt wurde..........

[Popeye]

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EU bekommt Anti-Terror-Beauftragten

Die Innenminister der Europäischen Union haben sich geeinigt, den Posten eines Beauftragten für Terrorismusbekämpfung zu schaffen.

Erstes Ergebnis der Tagung der EU-Innenminister in Brüssel war am Freitag die Einigung auf ein neu zu schaffendes Amt des Beauftragten für Terrorismusbekämpfung. Die Innenminister einigten sich darauf, einen solchen Beauftragten zu ernennen.
Der neue Posten soll, so hieß es aus mehreren Delegationen, beim EU-Beauftragten für Außenpolitik, Javier Solana, angegliedert werden.

Hauptaufgabe des neuen Amtes sei es, die unterschiedlichen Maßnahmen und Aktionen der demnächst 25 EU-Staaten im Kampf gegen Terroristen besser zu koordinieren. (nz)