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Re: Europäische Union - srg - 26.05.2014
Die UKIP holt in GB etwa 35%. 2017 wird über die EU-Mitgliedschaft abgestimmt werden. Kurz danach wird sicher Frankreich folgen und danach die EU wie ein Kartenhaus zusammen brechen. Am Ende wartet hoffentlich die Freiheit von diesem Moloch.
Re: Europäische Union - Schneemann - 26.05.2014
Ob man sich angesichts mancher Zugewinne von populistischen oder extremen Parteien derart begeistert zeigen sollte, stelle ich mal in Frage. Der Grund, weswegen viele Populisten Zuläufe erzielen konnten, liegt nicht unmittelbar daran, dass Brüssel wirklich ein interventionistisches Monster wäre, das Ländern ihre Souveränität zerstört, es liegt eher daran, dass man es schlicht so anscheinend versteht oder fühlt. Zwischen Tatsache und Empfinden gibt es also eine Diskrepanz, die die jetzigen Ergebnisse in einigen Ländern möglich gemacht hat. Dazu kommt, dass teils wirklich extremistische, nationalistische bis offen reaktionär-rassistische oder gar antisemitische Kreise auf dieses Gefühl aufsatteln und in dessen Kielwasser ebenso Erfolge verbuchen können.
Alleine obdessen, weil man sich von Brüssel bevormundet sieht, sollte man die schlimmen Erfahrungen der europäischen Geschichte, die ja den Einigungsprozess erst möglich gemacht haben, nicht deswegen ignorieren, nur weil Brüssel derweilen nun als Gegner-Obsession für "Überfremdungsgefühle" und nationale "Potenzstörungen" vorgeschobenerweise gut herhalten kann. Die Alternativen, die sich derzeit nämlich als Option zu den etablierten Pro-Brüssel-Parteien formieren, verfolgen teils eine Politik bzw. vertreten Standpunkte, die in der Vergangenheit schon zu wesentlich größeren Sorgen innerhalb Europas beigetragen haben als Vorschriften über Wasserhähne oder Gurken.
Es ist doch auch bezeichnend: Die Punkte, die man an Brüssel durchaus kritisieren sollte (ja muss, ich kritisiere diese ja auch), etwa die rigide Politik von FRONTEX, Gentechnikverordnungen oder die massiven Agrarsubventionen - man denke an Frankreich -, die manche Landwirtschaft in Entwicklungsstaaten zumindest mit ruinieren, spielen bei den jeweiligen Populisten kaum eine Rolle. Nein, stattdessen geht es um Nationalismen, "Wir-Gefühle", Minderheitenpolemik (Roma, Muslime, teils Juden), Separatismus, "Überfremdungsangst" und teils sogar offen alte Feindbilder über den Nachbarn. Insofern: Man sieht hier, in welche Richtung die Sache steuert. Was eigentlich auf Brüssel zielend gemünzt wird, ist in Wahrheit oftmals nichts anderes als ein neu angestrichener Nationalismus mit isolationistischen und teilweise intoleranten Ausgrenzungstendenzen. Und genau dies sollte einem irgendwo schon gewisse Sorgen machen.
Schneemann.
Re: Europäische Union - hunter1 - 26.05.2014
@Schneemann
Zitat:die massiven Agrarsubventionen - man denke an Frankreich -, die manche Landwirtschaft in Entwicklungsstaaten zumindest mit ruinierenFrage dazu: wie funktioniert das? Meinst Du subventionierte Landnahme durch Europäer in Entwicklungsländern? Ist hier zwar OT, darüber zu diskutieren, eine Antwort ist evtl. im Agrarstrang <!-- l --><a class="postlink-local" href="http://www.forum-sicherheitspolitik.org/viewtopic.php?f=20&t=5896">viewtopic.php?f=20&t=5896</a><!-- l --> besser aufgehoben.
Re: Europäische Union - srg - 26.05.2014
@Schneemann
Wie man das alles beschreibt und schon ausschmückt bleibt der Werbung (Propaganda) überlassen. Fakt ist, dass am Ende der EU eine Zerstörung der Nationalstaaten steht. Wenn man dies erkannt hat stellt sich nur die Frage, ob man dies will oder nicht. Ich will es jedenfalls nicht. Ich kann mich noch gut erinnern, wie Staaten mehrfach über Beitritte bzw. Einführung des Euro abstimmen mussten. Da wurde solange abgestimmt bis das gewünschte Ergebnis meist hauchdünn da war. Gewürzt mit falschen Versprechungen. Und nun soll man nicht mehr drüber abstimmen dürfen, ob man diesen Moloch auch wieder verlassen kann? Ich freue mich jedenfall auf 2017. Die Briten werden die historische Chance nutzen und sich nicht noch einmal verarschen lassen.
Re: Europäische Union - Schneemann - 26.05.2014
@hunter1
Zitat:Frage dazu: wie funktioniert das? Meinst Du subventionierte Landnahme durch Europäer in Entwicklungsländern? Ist hier zwar OT, darüber zu diskutieren...Nun, es ist im Grunde nicht OT (da es Teil der EU-Politik ist, auch wenn andere die Leidtragenden sind), da ich diese Art von "Landerwerb" in Afrika, wie im "Landgrabbing"-Thread angeführt, nicht meinte (hätte ich ausführlicher umschreiben sollen).
Aber um mich zu präzisieren: Ich bezog mich auf fiskalischen Folgeentwicklungen der europäischen (und auch amerikanischen) Agrarsubventionen auf die Landwirtschaft in den Dritte-Welt-Staaten. Dadurch, dass die Anbauprodukte aus der EU durch die Subventionen vergleichsweise billig sind - auch natürlich für den europäischen Konsumenten selbst -, können sie wesentlich günstiger auf den Weltmarkt geworfen werden als bspw. Anbauprodukte aus Guinea oder Botswana, die eben nicht subventioniert werden [können]. Hierdurch werden deren Produkte auf dem Weltmarkt jedoch zu Ladenhütern (ausgenommen nur alleine die, die es in der EU kaum oder nicht gibt, etwa Kaffee). Zentrale Produkte der Ernährung jedoch - z. B. Getreide oder Milchprodukte -, werden in diesen Entwicklungsstaaten dann in Folge kaum mehr oder gar nicht mehr angebaut, da sie nicht mehr preislich konkurrenzfähig sind. Kommt es dann zu Schwankungen auf den Märkten oder klimabedingten Engpässen in der Ernährung in den Dritte-Welt-Staaten, so können sie diese nicht mehr mit eigener Produktion auffangen - da sie eben keine mehr haben -, und sie sind auf Milchpulver und Mehl von der UN angewiesen, um nicht zu verhungern. Es ist also ein tückischer Teufelskreis...
Schneemann.
Re: Europäische Union - Einbein - 27.05.2014
@ Schneemann
Dass die EU subventionierte Agrarprodukte auf den Weltmarkt zum Schaden von Schwellenländern wirft, ist seit etwa 10 Jahren Geschichte, zeigt aber trotzdem eine starke Persistenz in der argumentativen Mottenkiste der Agrarkritiker. Seinerzeit wurde die Produktsubvention (z.B. pro Tonne Weizen) abgeschafft und in eine sehr viel geringere Flächensubvention (etwa 280€ pro ha) unabhängig von der Produktionsmenge umgewandelt. Damit wollte man über den sinkenden Produktionsanreiz den Weltmarkt von seinerzeit reichlich vorhandener Ware entlasten. Um diesen Betrag stiegen dann aber Pachtpreise (oder die Bodenpreise beim Erwerb der Fläche ca. um den Faktor 20 der Subventionssumme; also 20x280€=5600€), so daß der wirtschaftende Betrieb alles andere als billige Ware auf dem Weltmarkt anbieten kann. Ein normaler Pachtpreis ist heute etwa 600 € pro ha, davon ab die Flächensubvention verbleiben etwa 320 € Flächenkosten. In Entwicklungsländern fallen häufig keine Flächenkosten an, vielleicht irgendwo 50€ /ha oder anderenorts 100 € pro ha. Das heißt, bereits abgesehen von anderen Steuern und Abgaben, die in armen Ländern nicht in dem hiesigem Umfang zu entrichten sind, fallen in Europa pro ha um 220€ höhere Produktionskosten an. Unter diesen Umständen ist niemand in der Lage, Ware aus Entwicklungsländern vor Ort zu unterbieten, zumal noch die nicht unerheblichen Transportkosten hinzukommen. Die EU-Länder kaufen viel Mais und Soja ein, weil diese Früchte nur im Süden vernünftige Erträge hervorbringen und verkaufen viel Weizen, weil dieser in wärmeren Gefilden schlechter gedeiht. Letzterer geht vorwiegend nach Nordafrika und im Osten bis in den Iran, weil dort nur in besonders fruchtbaren Jahren ausreichend für die Versorgung der Bevölkerung heranwächst. Ganz extrem in Ägypten mit 80 Mio Einwohnern, wo in normalen Jahren aber nur Nahrungsmittel für 40 Mio geerntet werden. Ägypter haben deshalb ein besonders großes Interesse an guten Ernten in der EU. Und sie wollen den möglichst günstig einkaufen, müssen dafür aber ganz normal den Weltmarktpreis zahlen. Es ist niemand da, der diesen Preis heruntersubventioniert. Das findet nur in schlechtrecherchierten Beiträgen einer weitgehend agrarkritischen Journaille statt.
P.S. Diesen Beitrag habe nicht ich, sondern mein Vater geschrieben, der mir zufällig über die Schulter guckte, als ich deinen Beitrag las.
Re: Europäische Union - Erich - 29.05.2014
Schneemann schrieb:Ob man sich angesichts mancher Zugewinne von populistischen oder extremen Parteien derart begeistert zeigen sollte, stelle ich mal in Frage. Der Grund, weswegen viele Populisten Zuläufe erzielen konnten, liegt nicht unmittelbar daran, dass Brüssel wirklich ein interventionistisches Monster wäre, das Ländern ihre Souveränität zerstört, es liegt eher daran, dass man es schlicht so anscheinend versteht oder fühlt. Zwischen Tatsache und Empfinden gibt es also eine Diskrepanz, die die jetzigen Ergebnisse in einigen Ländern möglich gemacht hat. Dazu kommt, dass teils wirklich extremistische, nationalistische bis offen reaktionär-rassistische oder gar antisemitische Kreise auf dieses Gefühl aufsatteln und in dessen Kielwasser ebenso Erfolge verbuchen können.
...
Schneemann.
Stimmt, vieles - das Meiste - was der EU angelastet wird, hat seine Ursache in entsprechenden Vorgaben z.B. aus Deutschland (Glühbirne) oder von der Wirtschaftslobby (z.B. "ungekrümmte" Gurken für den Transport).
Tatsächlich hat das "Bürokratenmonster EU" mit rd. 50.000 Mitarbeitern eine "Bürokratie", die kleiner ist als z.B. der Personalstand der Stadt München. Und das könnte sogar der Fehler sein - denn dann werden solche "Anregungen" anscheinend nicht genug überprüft und so ist ein neuer "Bürokratenakt" in der Welt.
Aber zurück zum aktuellen Wahlergebnis:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/europawahl/startseite/eu-rechte100.html">http://www.tagesschau.de/europawahl/sta ... te100.html</a><!-- m -->
Zitat:Fraktionsgründung im Europaparlament
Rechtsextreme auf Partnersuche
Die rechten Parteien fühlen sich nach ihren Gewinnen bei der EU-Wahl im Aufwind und stark genug, eine eigene Fraktion bilden zu wollen. Doch fünf Parteien allein reichen dafür nicht.
...
Fünf sind zu wenig
Viel mehr Gemeinsames als zurück zum Nationalstaat hatten die fünf Parteienvertreter allerdings nicht zu bieten. Hinzu kommt noch ein anderes Problem, denn fünf sind definitiv zwei zu wenig, um eine Fraktion im Europäischen Parlament zu bilden. Für die Bildung einer Fraktion müssen sich 25 Abgeordnete aus sieben Mitgliedstaaten zusammenschließen.
...
Immerhin wurde verraten, wer nicht in Frage kommt: Demnach soll es keinen Schulterschluss mit der in Griechenland erfolgreichen Goldenen Morgenröte oder der ungarischen Jobbik-Partei geben. Diese Parteien scheinen offenbar selbst dem Front National zu extrem.
Stand: 28.05.2014 21:04 Uhr
Re: Europäische Union - srg - 29.05.2014
Es ist doch vollkommen lächerlich diese 5 Parteien als rechtsextrem zu bezeichnen. Schon alleine daran sieht man, dass das politische Koordinatensystem der meisten Medien in Deutschland völlig aus der Bahn ist.
Re: Europäische Union - Erich - 29.05.2014
das ist immer auch eine Frage des eigenen Standpunktes - es gibt auch Mitglieder der ehemaligen DKP, die sich und ihre Partei nicht als "linksextrem" bezeichnen würden
Re: Europäische Union - srg - 29.05.2014
Erich schrieb:das ist immer auch eine Frage des eigenen Standpunktes - es gibt auch Mitglieder der ehemaligen DKP, die sich und ihre Partei nicht als "linksextrem" bezeichnen würden
Klar wenn man selbst linkextrem ist, dann sind diese Parteien natürlich rechtsextrem. Als rechtsextrem könnte man sicher die Goldene Morgenrröte, Jobbik oder die NPD bezeichnen, aber sicher nicht die 5 Fraktionsgründer.
Re: Europäische Union - Erich - 30.05.2014
... und es gibt genug CSU-Mitglieder, für die eine deutsche SPD als "linksextrem" gilt; :wink:
zurück nach Europa
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/deutschland/kommissionspraesident-spd-warnt-merkel-vor-waehlertaeuschung-a-972197.html">http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 72197.html</a><!-- m -->
Zitat:Streit um Kommissionspräsident: SPD warnt Kanzlerin vor Wählertäuschung<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/eu-kommissionspraesident-machtkampf-in-europa-belastet-die-koalition-1.1978442">http://www.sueddeutsche.de/politik/eu-k ... -1.1978442</a><!-- m -->
Um den Chefposten der EU-Kommission gibt es nun Krach in der Berliner Koalition. SPD-Fraktionschef Oppermann schickt eine deutliche Warnung an die Kanzlerin.
Mittwoch, 28.05.2014 – 15:49 Uhr Berlin - In der Großen Koalition droht ein offener Streit über die Suche nach dem künftigen EU-Kommissionspräsidenten. Die SPD warnte Kanzlerin Angela Merkel vor Wählertäuschung. "Es ist erstaunlich: Die Sozialdemokraten in Europa erkennen das Ergebnis der Wahl an und akzeptieren, dass der konservative Spitzenkandidat den ersten Zugriff auf das Amt des Kommissionspräsidenten hat. Ausgerechnet die Konservativen aber tun so, als habe es weder eine Wahl gegeben noch einen konservativen Spitzenkandidaten", sagte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann SPIEGEL ONLINE.
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Zitat:30. Mai 2014 07:43
EU-Kommissionspräsident
Machtkampf in Europa belastet die Koalition
Rückt Kanzlerin Angela Merkel tatsächlich vom konservativen Spitzenkandidaten ab? Das würde Ärger bedeuten, denn das Europaparlament besteht auf Jean-Claude Juncker als neuem EU-Kommissionspräsident. Und auch die SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi warnt vor "Geklüngel auf Spitzenebene".
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Re: Europäische Union - Erich - 31.05.2014
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/cameron-warnte-merkel-vor-eu-austritt-grossbritanniens-12966225.html">http://www.faz.net/aktuell/politik/ausl ... 66225.html</a><!-- m -->
Zitat:31.05.2014, 18:25 Uhrich hab die Briten eigentlich immer für Demokraten gehalten - aber bitte: Reisende soll man nicht aufhalten.
Machtkampf um Kommissionspräsidenten
Cameron warnte Merkel vor EU-Austritt Großbritanniens
Scharfe Warnung aus Großbritannien: Im Streit um den neuen EU-Kommissionspräsidenten hat Premierminister Cameron angeblich mit einem Austritt aus der Union gedroht. Einem Magazinbericht zufolge sagte er, er könne bei einem Votum für Juncker den Verbleib der Briten nicht garantieren.
...
Re: Europäische Union - srg - 31.05.2014
Erich schrieb:http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/cameron-warnte-merkel-vor-eu-austritt-grossbritanniens-12966225.html
Zitat:31.05.2014, 18:25 Uhrich hab die Briten eigentlich immer für Demokraten gehalten - aber bitte: Reisende soll man nicht aufhalten.
Machtkampf um Kommissionspräsidenten
Cameron warnte Merkel vor EU-Austritt Großbritanniens
Scharfe Warnung aus Großbritannien: Im Streit um den neuen EU-Kommissionspräsidenten hat Premierminister Cameron angeblich mit einem Austritt aus der Union gedroht. Einem Magazinbericht zufolge sagte er, er könne bei einem Votum für Juncker den Verbleib der Briten nicht garantieren.
...
Die Briten sind jedenfalls mehr Demokraten als andere Regierungen, die ihr Volk nicht mehr über die Mitgliedschaft in der EU abstimmen lassen. [...]
Re: Europäische Union - Schneemann - 31.05.2014
Moderative Anmerkung:
@srg
Der letzte Teil deines Beitrages wurde von mir entfernt. Aufrufe und das Verbreiten von Parolen sind im Forum untersagt. Daneben möchte ich dich nochmals eindringlich an unsere Regeln bezüglich der Belegpflicht bei aufgestellten Behauptungen erinnern (und dies ist nicht zum ersten Male der Fall).
Schneemann.
Re: Europäische Union - Erich - 01.06.2014
srg schrieb:....als Demokraten sollten sie aber auch ein Wahlergebnis akzeptieren, und nicht bei einem unerwünschten Ergebnis gleich mit einem Austritt drohen ... *)
Die Briten sind jedenfalls mehr Demokraten als andere Regierungen, die ihr Volk nicht mehr über die Mitgliedschaft in der EU abstimmen lassen. [...]
... und was Deinen EU-Austritt betrifft: die Bayern wollten auch immer aus Deutschland austreten, sogar noch in meiner Jugend - denn da war "red Bull" in Deutschland noch nicht zugelassen, und wir haben beim Grenzübergang und Schmuggel aus Österreich an der Grenze immer Blut und Wasser geschwitzt, wenn die Zöllner in Scharnitz oder am Achensee mal wieder den Kofferraum kontrollieren wollten.
Wenn Du diese Zeiten wieder haben willst ... ich nicht!
*) edit:
das meldet inzwischen auch die Tagesschau:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/europawahl/juncker280.html">http://www.tagesschau.de/europawahl/juncker280.html</a><!-- m -->
Zitat:Juncker rechnet mit Wahl
"Nicht erpressen lassen"
Jean-Claude Juncker ist zuversichtlich, Mitte Juli zum Präsidenten der EU-Kommission gewählt zu werden. Im Europäischen Rat unterstütze ihn eine breite Mehrheit christdemokratischer und sozialistischer Staats- und Regierungschefs, sagte der Kandidat der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) der "Bild am Sonntag".
...
Stand: 01.06.2014 13:14 Uhr