![]() |
|
(Allgemein) Deutscher Verteidigungshaushalt - Druckversion +- Forum-Sicherheitspolitik (https://www.forum-sicherheitspolitik.org) +-- Forum: Blickpunkt Deutschland (https://www.forum-sicherheitspolitik.org/forumdisplay.php?fid=54) +--- Forum: Allgemeines zur Bundeswehr (https://www.forum-sicherheitspolitik.org/forumdisplay.php?fid=58) +--- Thema: (Allgemein) Deutscher Verteidigungshaushalt (/showthread.php?tid=5334) |
RE: Deutscher Verteidigungshaushalt - Broensen - 16.02.2024 (16.02.2024, 15:47)Kos schrieb: Bei dem ganzen Geschwurbel zur Berechnung kann einem allerdings schlecht werden... Vor allem Zinsen einzurechnen ist erbärmlich, da diese keine Verteidigungsausgabe sind!Doch. Genauso wie der 200%-Zuschlag für den Erhalt deutscher Werftarbeitsplätze. Es sind Ausgaben, die aus dem Haushalt für Verteidigungszwecke aufgewendet werden. Es geht dabei nicht darum, ob real dadurch ein Mehrwert für die Verteidigung besteht. Wobei selbst der durch Zinszahlungen für Beschaffungen zu rechtfertigen wäre, einfach weil man die Rüstungsgüter ohne Kreditkauf gar nicht oder erst später erhalten hätte. RE: Deutscher Verteidigungshaushalt - Kos - 17.02.2024 (16.02.2024, 20:06)Broensen schrieb: Doch. Genauso wie der 200%-Zuschlag für den Erhalt deutscher Werftarbeitsplätze. Da gibt es mehrereGründe dagegen:
RE: Deutscher Verteidigungshaushalt - Broensen - 17.02.2024 (17.02.2024, 17:49)Kos schrieb: Da gibt es mehrereGründe dagegen:1. ist lediglich ein Argument gegen Ausgaben auf Pump, nicht aber dafür, sie nicht als Verteidigungsausgaben zu bezeichnen. 2. und 3. sind für diese Frage ebenfalls irrelevant, da man hier ausnahmsweise aufgrund der zweckgebundenen Schuldenaufnahme die Zinsen auch zweckbezogen zuordnen kann. Das Geld kommt eben nicht aus dem Haushalt und die Schuldenaufnahme fließt auch nicht dem Haushalt zu. Klar wäre es toll, wenn es anders wäre und wir einen angemessenen Verteidigungsetat hätten, der dem Sinn des 2%-Zieles auch tatsächlich entspräche, aber das heißt ja nicht, dass es so wie es gehandhabt wird, unrechtmäßig ist. Es ist halt nur nicht zielführend. RE: Deutscher Verteidigungshaushalt - Kos - 18.02.2024 (17.02.2024, 23:51)Broensen schrieb: Klar wäre es toll, wenn es anders wäre und wir einen angemessenen Verteidigungsetat hätten, der dem Sinn des 2%-Zieles auch tatsächlich entspräche, aber das heißt ja nicht, dass es so wie es gehandhabt wird, unrechtmäßig ist. Es ist halt nur nicht zielführend. Genau das ist doch der springende Punkt. Ich sagte ja nicht, dass das illegal ist (das müssen die anderen NATO-Mitglieder entscheiden) sondern erbärmlich. Das 2%-Ziel ist ist nur ein einfacher Anhaltspunkt was man für die Verteidigung ausgeben sollte. Bei der aktuellen Bundeswehr, dem Beschaffungswesen und unserer Politik werden 2% hinten und vorne nicht reichen um eine kampfkräftige Armee aufzustellen. Man versucht es nicht einmal sondern will nur das 2%-Ziel irgendwie erreichen um sagen zu können wir machen doch alles richtig. Deshalb mag ich das 2%-Ziel auch nicht und deswegen auch mein Punkt 1.) mit den Zinsen. Es kommt nur darauf an was hinten an Kampfkraft rauskommt. Wenn ich genug mit 1,5% erreiche ist es gut und wenn ich wegen Unfähigkeit, also bei uns, 5% (überspitzt) brauche dann müssen es halt 5% sein. RE: Deutscher Verteidigungshaushalt - emjay - 18.02.2024 Dazu hier ein Interview mit klarer Ansage durch Elbridge Colby, ehemaliger Mitarbeiter im Verteidigungsministerium unter Trump. Zitat:[…]www.t-online.de/nachrichten/ausland/usa/us-wahl/id_100345866/frueherer-trump-beamter-deutschland-hat-uns-ignoriert-.html RE: Deutscher Verteidigungshaushalt - Schneemann - 18.02.2024 Seine Statements sind absolut logisch (ohne dass ich Trump das Wort reden will): Die Führungsmacht der freien Welt hat eine Herausforderung - China. D. h. die US-Ressourcen könnten dort enorm gebunden werden und es würde, im Falle des Falles, alle Kraft der USA erfordern, Rotchina/Westtaiwan einzuhegen. Das wurde übrigens bereits vor mehr als 15, ja 20 Jahren (!) von US-Administrationen postuliert, damals aber noch sehr diplomatisch und höflich. Unter Donald I. (II.?) war es dann und dürfte es auch endgültig vorbei sein mit der "Schonzeit", dazu sind die geopolitischen Verwerfungen zu massiv. Der deutsche Michel, der sich gerne unter dem Schutz der mächtigen Schwingen der US Air Force sicher fühlte und sich dort wohlfeil eingerichtet hat, aber zugleich an der Globalisierung eine goldene Nase verdiente (und die Verteidigungsausgaben kürzte), wollte das nicht so ganz ernst nehmen. Splendid isolation made in Germany powered by the slogan of a greater Switzerland... Die Zeiten dürften vorbei sein. Heißt im Endeffekt: Die USA vertrauen uns. Aber sie kümmern sich um China und brauchen all ihre Kraft dazu - und wir müssen die durchgeknallten Russkis in den Griff kriegen. Nur müssen wir da endlich mal "aus den Pötten kommen"... Schneemann RE: Deutscher Verteidigungshaushalt - alphall31 - 19.02.2024 Seit Jahren schafft man es nicht den regulären Haushalt weder sinnvoll , noch überhaupt komplett auszugeben . Ob wir nächstem Jahr die 2% erreichen werden , abwarten . Hatten wir nicht letzte Woche die Meldung das 1,2 Milliarden nicht beauftragt wurden an munitionsbestellung und daher zurückfließen . Also sollte das Ziel derzeit eigentlich auch nicht erfüllt sein? RE: Deutscher Verteidigungshaushalt - Athene - 22.02.2024 ich weiß nicht, ob das genau hier richtig ist. Es wurde gestern ja einer neuen „25-Millionen-Euro-Vorlagen“ zugestimmt. Weiß jemand was es mit dem neuen Marinebekleidungssystem auf sich hat? Das konnte ich nicht ganz nachvollziehen. Also inwiefern sich das von dem bisherigen unterscheidet.
RE: Deutscher Verteidigungshaushalt - Quintus Fabius - 22.02.2024 https://www.hartpunkt.de/marine-soll-neues-bekleidungssystem-erhalten/ Zitat:Das Bekleidungssystem Marine besteht der TED-Meldung zufolge aus folgenden Elementen: RE: Deutscher Verteidigungshaushalt - Ottone - 22.02.2024 Kein "Hemd, leicht"? RE: Deutscher Verteidigungshaushalt - Athene - 22.02.2024 (22.02.2024, 14:16)Quintus Fabius schrieb: https://www.hartpunkt.de/marine-soll-neues-bekleidungssystem-erhalten/Ohne hellblaues Hemd Vielen dank für die Info
RE: Deutscher Verteidigungshaushalt - Schneemann - 02.08.2024 Die gute Nachricht auf den ersten Moment mag sicherlich diejenige sein, dass - allen Unkenrufen zum Trotz - die Regierung tatsächlich sehr viele Beschaffungsvorhaben vorlegt bzw. zumindest einsteuert. Die schlechte Nachricht ist allerdings zugleich, dass die Finanzierung wohl nicht ganz in trockenen Tüchern ist, und das Finanzministerium jammert ja jetzt schon... Zitat:Wer soll das bezahlen? Eine Bilanz der Beschaffungsvorlagen im 1. Halbjahr 2024https://esut.de/2024/08/allgemein/51957/wer-soll-das-bezahlen-eine-bilanz-der-beschaffungsvorlagen-im-1-halbjahr-2024/ Schneemann RE: Deutscher Verteidigungshaushalt - alphall31 - 02.08.2024 Man sieht auch wie ernst die Parlamentarier ihre Arbeit nehmen obwohl das alles schon seit April bekannt ist. Das das Sondervermögen schon im 2. Quartal 2027 aufgebraucht sein wird ist auch seit April bekannt. Stattdessen wurden immer weitere Vorhaben durchgereicht. Das ab 2028 auch fast 4 Mrd für das Sondervermögen jedes Jahr fällig sein werden macht es auch nicht besser . RE: Deutscher Verteidigungshaushalt - veut - 04.11.2024 Es scheint nicht zu gelingen die zugesagten Mittel aus dem Sondervermögen für 2024 zu investieren! Damit ist auch der Nachweis für einen höheren Finanzbedarf im Einzelplan 14 schwierig... https://esut.de/2024/11/meldungen/54557/luft-im-sondervermoegen/ RE: Deutscher Verteidigungshaushalt - ObiBiber - 04.11.2024 (04.11.2024, 17:46)veut schrieb: Es scheint nicht zu gelingen die zugesagten Mittel aus dem Sondervermögen für 2024 zu investieren! Damit ist auch der Nachweis für einen höheren Finanzbedarf im Einzelplan 14 schwierig... Man muss die geplanten Beschaffungen und 25 Mio Vorlagen einfach mit 150% überplanen und entsprechende Verpflichtungsermächtigungeb auf den Weg bringen… wenn es gut läuft landet man dann vllt bei 100% am Ende… wenn es sehr gut läuft muss man worst case halt noch ein paar Mio mehr irgendwo finden 🤪🙈 |